Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • LiB
   • Einzel

   Schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, sowie der Ratsgruppe Die PARTEII sowie Frau Rammert (Bürgernähe) und Herrn Gugat (LiB)

   Der Stadtrat beschloss einen gemeinsamen Antrag zur schnellstmöglichen Aufnahme von Menschen aus Afghanistan. Damit setzt sich Bielefeld für…

2. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Kriterien eines Einzelvertreterantrages für eine Aufnahme in die Tagesordnung der Gadderbaumer Bezirksvertretung

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Kriterien für die Aufnahme von Anträgen einzelner Mitglieder in die Tagesordnung der…

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verfahren zur Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Festlegung der Aufnahmekapazitäten an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2026/2027…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026) und 7 weitere

4. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat die Aufnahmekapazitäten der städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2025/26 einstimmig beschlossen.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.01.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025) · Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025) und 7 weitere

5. 02.02.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

   Der Schul- und Sportausschuss hat die Anmeldezahlen und die Aufnahmekapazitäten für die Bielefelder Grundschulen zum Schuljahr 2023/24…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.01.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (26.01.2023) · Bezirksvertretung Mitte (26.01.2023) und 8 weitere

6. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • LiB

   Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

   Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB]

   Der Rat der Stadt hat mit großer Mehrheit eine Resolution zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine beschlossen und den russischen…

7. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 3.1 - Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

   Ein Antrag zur Ergänzung eines Beschlusses über die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

   zu: Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelver...

8. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 3.1 - Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (und aus anderen Ländern)

   Der Rat lehnte einen Änderungsantrag zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern mit großer Mehrheit ab. Der Entwurf…

   zu: Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelver...

9. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat die Aufnahmekapazitäten der städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2022/23 mit großer Mehrheit…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (27.01.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (27.01.2022) und 6 weitere

10. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    …Anmeldezahlen und die Festlegung von Aufnahmekapazitäten an den Grundschulen. Die Bezirksvertretung entschied abweichend vom…

11. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    Antrag von Murisa Adilovic

    Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat mit großer Mehrheit, seine Aufgaben fest in der städtischen…

12. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Änderungsantrag zum Antrag „Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld“

    zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

13. 23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Begrenzung der Aufnahmekapazität an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2027/2028

    Der Schul- und Sportausschuss hat bei einigen Enthaltungen einstimmig mit Änderungen eine Begrenzung der Klassengrößen an städtischen…

14. 21.01.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

15. 21.01.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • FDP

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    Änderungsantrag der FDP

    zu: Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

16. 21.01.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    Änderungsantrag der Koalition

    Der Schul- und Sportausschuss hat einen Änderungsantrag zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen für das Schuljahr 2025/26 mit Mehrheit…

    zu: Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

17. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

    Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel für den Fundtiervertrag beschlossen. Ab dem…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

18. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

    Einstimmig hat der Rat zusätzliche Mittel für die Unterbringung und Pflege von Fundtieren beschlossen: 819.800 Euro für 2025 und jährlich…

    zu: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

19. 13.02.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    Der Ausschuss hat die Aufnahmekapazitäten für die Grundschulen zum Schuljahr 2024/25 mit Mehrheit festgelegt. Bei insgesamt rund 3.880…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.01.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (25.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024) und 8 weitere

20. 26.04.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

    Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einen Antrag zur Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen in die Prioritätenliste…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.03.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (10.02.2022)