Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausstattung des FZZ Baumheide

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Veränderungen bei der personellen und sächlichen Ausstattung des Freizeitzentrums Baumheide nach dessen…

2. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Heepen mit digitalen Endgeräten

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.06.2025

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Stand der Ausstattung mit digitalen Endgeräten an den Schulen des…

3. 23.04.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.03.2024 zur Ausstattung der Schulen in Bielefeld mit Tablets

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausstattung Bielefelder Schulen mit Tablets. Zudem möchte sie wissen, nach…

4. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Defibrillatoren

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausstattung städtischer Gebäude mit automatischen Defibrillatoren sowie den…

5. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   IT-Ausstattung der städtischen Kindertageseinrichtungen

   Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen technischen und organisatorischen Stand der IT-Ausstattung in den städtischen…

6. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • SPD

   Grundschule Vilsendorf - Ausstattung der Klassenräume überdenken

   Antrag der SPD-Fraktion v. 03.03.2025

   Ein Antrag der SPD-Fraktion, die Ausstattung der Klassenräume an der Grundschule Vilsendorf zu überdenken, wurde von der Bezirksvertretung…

7. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Ausstattung Grundschule Wintersheide

   Die SPD-Fraktion fragt, ob die Ausstattung des neuen Teilstandorts der Grundschule Wintersheide vollständig und pünktlich zum…

8. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • FDP
   • Einzel

   Ausstattung / Inventar Sitzungssaal Brackwede

   Anfrage der CDU-, SPD-Fraktion, des Einzelvertreters der FDP und der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …erkundigen sich nach dem Sachstand zur Ausstattung des Sitzungssaals in Brackwede. Sie fragen zudem, ob die Bezirksvertretung bei der…

9. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Ausstattung mit Masken

   Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach der Ausstattung von Reinigungskräften an Schulen mit medizinischen Masken. Hintergrund…

10. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (05.11.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (05.11.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (05.11.2026) und 7 weitere

11. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • Linke

    Ergänzungsantrag der Fraktion „Die Linke“ zu TOP 9: Ausstattung der Bushaltestellen mit Papierkörben

    zu: Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

12. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Altstadt.raum, hier: Ausstattungselemente und Pflasterflächen auf dem Klosterplatz

    Die Bezirksvertretung Mitte hat die Ausstattungselemente und Pflasterbeläge für den Klosterplatz einstimmig beschlossen. Vorgesehen sind…

13. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • Linke

    Öffentliche Toilette auf dem Klosterplatz

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

    Ein Antrag, den Klosterplatz nicht nur für ein öffentliches WC vorzubereiten, sondern direkt komplett mit einer öffentlichen Toilette…

    zu: Altstadt.raum, hier: Ausstattungselemente und Pflasterflächen auf dem Klosterplatz

14. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    IT Ausstattung Ämter in Sennestadt

    Die Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, über die IT-Ausstattung und Netzwerkanbindung der Behördenstandorte in Sennestadt zu…

15. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

    …passt die Vorgaben zu Lage, Größe und Ausstattung von Spielplätzen an das aktuelle Landesbaurecht an. Ziel ist es, bei Neubauten mit…

16. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine neue Satzung für private Kleinkinderspielplätze abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

17. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • CDU
    • SPD

    Kleinkinderspielplatzsatzung

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum TOP 4.9

    zu: Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – K...

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026)

18. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026

    Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Kleinkinderspielplatzsatzung mit großer Mehrheit beschlossen. Bei größeren Wohnanlagen ab acht…

    zu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

19. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Fortschritt Ausstattung Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Fortschritt bei der Ausstattung des Knotenpunkts Jöllenbecker…

20. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausstattung Grundschule Netzeweg HCA ehem. Comenius

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Ausstattung am Teilstandort der Grundschule Netzeweg (Hans-Christian-Andersen-Schule, ehemals…