Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Sondernutzungen für Automaten

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …ist die Sorge vor verwahrlosten Automaten, die das Erscheinungsbild des Bezirks beeinträchtigen. Zudem wird nach den vergebenen Auflagen…

2. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Vandalismus an Ticketautomaten

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.06.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den registrierten Vandalismus- und Zerstörungsfällen an Ticketautomaten im Bielefelder Stadtgebiet…

3. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.5 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Snackautomaten in Sennestadt

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach der Entwicklung von Snackautomaten im Stadtbezirk, da deren Zahl…

4. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Fehlende Ticketautomaten Stadtbahnhaltestelle GS Stieghorst

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.05.2026

   …an jeder Haltestelle mindestens einen Automaten für den Ticketerwerb vorschreibt.

5. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Entfernung des Sparkassenautomaten am Marktkauf

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich bezüglich des Abbaus des Sparkassenautomaten im Marktkauf Sennestadt, ob an anderer Stelle ein Ersatz…

6. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sparkassen Geldautomaten und Kontoauszugdrucker

   …ist die Beobachtung, dass manche Automaten nur im Stehen bedient werden können.

7. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne
   • Einzel

   Ticket-Verkaufsstellen von moBiel im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2026

   Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach den Möglichkeiten zum Ticketkauf von moBiel im Stadtbezirk Heepen. Sie fragen, an welchen…

8. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Digitale Fotos Ausweisdokumente"

   …Führerscheinen sowie unabhängig von Automaten über private Endgeräte einreichen zu können. Hintergrund ist, dass dies bei…

9. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Verkaufsverbot von Lachgas

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025

   Händler und Automatenbetreiber müssen künftig Alterskontrollen gewährleisten; Verstöße können mit bis zu 1.000 Euro Bußgeld geahndet werden.…

10. 07.01.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • CDU

    Verbot des Verkaufs von Lachgas an minderjährige Personen

    Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2024

    …Schutzmaßnahmen gegen die Abgabe an Automaten und in Geschäften sollen untersucht werden, um gesundheitliche Gefahren für Minderjährige…