Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Schäden an der Fahrbahndecke des Radfahrstreifens des Lipper Hellwegs in Höhe der Hausnummern 66, 170 und172, stadtauswärts

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für Reparaturen am Radfahrstreifen des Lipper Hellwegs stadtauswärts auf Höhe der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (25.06.2026)

2. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Bearbeitungsstand der Anträge 1662/2025-2030 und 1701/2025-2030

   Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026

   Das Ausschussmitglied Murisa Adilovic erkundigt sich nach dem aktuellen Bearbeitungsstand zweier Anträge sowie den Beschlüssen aus der…

   zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • CDU

   660 zu 1194/2025-2030 Beleuchtung in Parks

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…

   zu: Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

4. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Voranfrage: Neubau Wohn- und Geschäftshaus, Potsdamer Straße 66

5. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • CDU

   Stellungnahme 660 zu 0903/2025-2030 Breitbandausbau

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem Stand des Glasfaserausbaus der sogenannten „weißen Flecken“…

   zu: Umsetzungsstand „Weiße Flecken“ Digitalisierung / Glasfaser

6. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   660 zu 0645/2025-2030 Erneuerung Markierung der Sennestadtring 19 bis Vennhofallee 77

   zu: Erneuerung Markierung der Sennestadtring 19 bis Vennhofallee 7

7. 15.04.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Änderungsantrag der Koalition vom 14.04.2026 zu der Vorlage" Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld“ (DS 0662/2025-2030/1)

   Der Ausschuss hat den Änderungsantrag zur Satzung des Kinder- und Jugendrates bei einer Enthaltung beschlossen. Vorgesehen ist ein Gremium…

   zu: Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

8. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   0682/2025-2030 Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße 660

   zu: Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

9. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Am Vollbruch, Am Vollbruch 66

   Die Bezirksvertretung Heepen hat die Wahl der Trägervertretung für die Kita Am Vollbruch (Am Vollbruch 66) einstimmig beschlossen. Damit ist…

10. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    B66 Lagesche Straße Ortseingang Stieghorst

11. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 29 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat einstimmig eine Veränderungssperre für das Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes im Stadtbezirk Senne beschlossen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Bezirksvertretung Senne (15.05.2025)

12. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 28.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ - Stadtbezirk Senne - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die öffentliche Auslegung für den Bebauungsplan „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (15.05.2025)

13. 01.04.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

    • LiB

    Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9668/2020-2025

    zu: Jugendamt krisenfest machen (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2025)

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (06.03.2025)

14. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Überblick über die in den Jahren 2023/ 2024 bewilligten Fördermaßnahmen des Amtes 660

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025)

15. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9669/2020-2025

    Der Rat hat mit Mehrheit die Erarbeitung eines gemeinsamen Maßnahmenpakets zur Stärkung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt…

    zu: Sauber, sicher und erreichbar - Initiativplan Innenstadt (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 25.02.2025)

16. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Veränderungssperre für das Gebiet der in Aufstellung befindenden Bebauungspläne mit den Nummern I/S 62, 63, 64, 65, 66 und 70

    interfraktioneller Antrag vom 29.01.2025

    Für mehrere in Aufstellung befindliche Bebauungspläne in Senne wurde einstimmig die Einleitung von Veränderungssperren beschlossen.…

17. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    Stellungnahme 660 zu 8630/2020-2025 Neue Markierung der Bordsteine an der Sender Straße“

    Die CDU-Fraktion fragt nach dem Umsetzungsstand einer Markierung des Bordsteins an der Sender Straße. Sie begründet dies damit, dass der…

    zu: Fahrbahnmarkierungen Sender Straße

18. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Stellungnahme 660 zu 8562/2020-2024 Verkehrsberuhigung Verler Straße

19. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • LiB

    Änderungsantrag der Lokaldemokratie in Bielefeld (LiB) zur Drucks.-Nr. 8066/2020-2025 (TOP 10)

    Der Rat hat einen Änderungsantrag abgelehnt, der vorsah, vorbereitende Schritte wie Raum- und Ausstattungskonzepte für 30 weitere Stellen in…

    zu: Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde

20. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    Umleitungen nächster Bauabschnitt B 66

    Die Bezirksvertretungsmitglieder von SPD und Die Linke fragen, ob die Verwaltung geprüft hat, ob wegen des Ausbaus der B 66 an potenziell…