Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.04.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Wohnungen der BGW

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Wohnungsbauzahlen der BGW in den vergangenen fünf Jahren sowie den Planungen für die nächsten…

2. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Stärkung der BGW

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat beschlossen, die städtische Wohnungsbaugesellschaft BGW finanziell zu stärken, indem die Stadt bis 2026…

3. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Einzel

   Antrag von Herrn Krämer (BfB) zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW

   Ein Antrag zur Ausweitung von Gewinnabführungsverzichten auf den Immobilienservicebetrieb sowie den Umweltbetrieb wurde vom Stadtrat…

   zu: Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

4. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW

   …der städtischen Immobiliengesellschaft BGW aus dem Geschäft mit Gewerbeimmobilien forderte. Die BGW wird somit nicht durch diesen…

   zu: Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

5. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH (BGW)

   Der Rat hat die Anpassung des Gesellschaftsvertrags der BGW mit Mehrheit beschlossen. Die Neuregelung erlaubt eine ungleiche…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023)

6. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage CDU-Fraktion v. 07.06.22, Auswirkungen der aktuellen Probleme auf die BGW

   …Entwicklungen auf die Projekte der BGW und den Bau von 2000 Wohnungen. Zudem möchte sie wissen, wie viele Wohnungen in den nächsten fünf…

7. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW

   …städtischen Wohnungsbaugesellschaft BGW zugestimmt. Durch die Auflösung von Gewinnrücklagen fließen der Stadt Bielefeld rund 1,8 Millionen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

8. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verschmelzung der Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH auf die BGW Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH

   …auf das städtische Wohnungsunternehmen BGW zu verschmelzen. Nachdem die Universität den dortigen Gebäudekomplex für die Medizinische…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

9. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in verschiedenen Gremien (AR BGW, Sparkasse, Stadtwerken u. a.)

   …städtischer Beteiligungen wie der BGW, der Sparkasse, den Stadtwerken und der MVA sowie bei Radio Bielefeld. Damit ändert sich die…

10. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Sozialer Wohnraum/Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2025

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Nutzung des Landesförderprogramms zur Verlängerung und zum Erwerb von Mietpreis- und…

11. 22.02.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Neubau von Wohneinheiten in Bielefeld

    Anfrage FDP Fraktion vom 31.01.2023

    …der städtischen Wohnungsgesellschaft BGW errichtet wurden.

12. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 0785/2025-2030

    …die Wohnungsbaugesellschaft BGW und Unternehmen einzubinden. Damit bleibt es beim Vorhaben, ein eigenständiges Azubiwerk auf den Weg zu…

    zu: Gründung einer Stiftung Azubiwerk Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.03.2026)

13. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • SPD

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026) aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zur Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Drs.-Nr. 0272/2025-2030)

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Prüfschritten und Ergebnissen zur Umsetzung eines eigenständigen Azubi-Wohnheims in…

    zu: Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026)

14. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Zeitplan zum Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Zeitplan für den Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock. Zudem erkundigt sie sich nach…

15. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Prüfschritten und Ergebnissen zur Umsetzung eines eigenständigen Azubi-Wohnheims in…

16. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Azubi-Wohnheim - Konzepte entwickeln

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.07.2025

    Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass die Stadt gemeinsam mit der BGW Konzepte für Azubi-Wohnheime an den Standorten Ostbahnhof…

17. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Mangelnde Erfolge im Wohnungsbau?

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.01.2024

    …sind und wie viele davon die BGW gebaut hat. Zudem erkundigt sie sich, wie wahrscheinlich das Erreichen des Ziels von 6.500 neuen…

18. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 kommende Sitzung Anfragen

    Parkzeitbegrenzung Lipper Hellweg 236 bis 238

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.10.2026

    Die AfD-Fraktion fragt nach der Notwendigkeit der Parkzeitbegrenzung am Lipper Hellweg 236 bis 238, da anstelle eines früheren Kiosks nun…

19. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • Linke

    Baugebiet Greifswalder Straße

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.07.2026

    …Greifswalder Straße gemeinsam mit der BGW für bezahlbaren Wohnraum zu prüfen. Damit wird das Vorhaben in dieser Form nicht umgesetzt.

20. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Planungsstand Unterkunft an der Ernst-Rhein-Straße

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.02.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den kurz- und langfristigen Planungen sowie dem rechtlichen Prüfstand für die Unterkunft an…