Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

   …neue Ampelanlagen an Straßen in der Baulast von Straßen.NRW übernehmen muss. Hintergrund sind abgelehnte Wünsche aus Bezirken nach…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

2. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Übernahme Baulast Ortsdurchfahrt Babenhausen

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, CDU, FDP und Bürgernähe

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beauftragt, die Übernahme der Baulast für die Ortsdurchfahrt Babenhausen mit StraßenNRW zu…

3. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Baulastübernahme der L756

   …warum die Stadt Bielefeld nicht die Baulast für die L756 übernommen hat. Zudem wird um Auskunft gebeten, wie die frühere Vorplanung von…

4. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Baulastübernahme L 756

5. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Baulastübernahme Wertherstraße (DS 1304/2020-2025/1)

   zu: Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.20...

6. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 16.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Baulastübernahme Wertherstraße

   Beschluss vom 29.04.2021, Drucksache 1304/2020-2025/1

   zu: Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.20...

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Wie ist der aktuelle Stand bei den Verhandlungen zur Baulastübernahme der Paderborner Straße

   Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 24.06.2025

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen zur Übernahme der Baulast für die Paderborner Straße. Zudem…

8. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße

   gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 29.03.2021

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag zur Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße bei einer Enthaltung…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (29.04.2021)

9. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße

10. 30.04.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Übernahme der Baulast L756 (im Stadtbezirk Sennestadt oder im Stadtgebiet) durch die Stadt Bielefeld

11. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Übernahme der Baulast der L 756 im Stadtbezirk Senne durch die Stadt Bielefeld

12. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen

    Anfrage der Fraktion Die Linke und "Aufstellung von 30 km/h Schilder an der GS Babenhausen" vom 15.09.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen sowie zur Aufstellung…

13. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen und der Aufstellung von…

14. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Kreisverkehr in Schröttinghausen an der Kreuzung Beckendorfstraße/Schröttinghauser Straße

    gemeinsame Anfrage der Fraktionen, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 11.02.2026

    Zudem fragen sie nach der Übernahme der Baulast durch die Stadt Bielefeld und der Aufstellung von Ortstafeln, um Gefahren an der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (07.05.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (26.02.2026)

15. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Anfrage Radweg Verler Straße in Eckardtsheim

    Eine Anfrage an die Bezirksvertretung Sennestadt befasst sich mit dem Zustand und einer möglichen Verbreiterung oder Sanierung des Geh-…

16. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    Ausweisung von Umleitungsstrecken für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer

    …Frage nach der Abstimmung mit anderen Baulastträgern und Nachbarkommunen.

17. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und dem Zeitplan für die Reparatur von Straßen- und Gehwegschäden im Wohngebiet…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 2 weitere

18. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zu den geplanten Baustellen in 2025 und 2026 im Stadtbezirk Schildesche

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.03.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den für die Jahre 2025 und 2026 geplanten Baustellen im Stadtbezirk Schildesche sowie deren…

19. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Fußweg zwischen Auf dem Langen Kampe 78 und Hudeweg

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.03.2025

    Die Fraktion Die Linke fragt, wann der Fußweg zwischen Auf dem Langen Kampe 78 und dem Hudeweg instandgesetzt wird. Hintergrund ist, dass…

20. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 "Mobilitätslinie - Grundsätze für die Entwurfsplanung"

    …sowie die Kosten und Folgen einer Baulastübernahme gesondert darzustellen, wurde mit Mehrheit abgelehnt. Die Planungen werden daher ohne…

    zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung