Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Änderungen der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW 2018) zum 01.01.2024 zu den Themen „Schottergärten“ und „Solaranlagen“

2. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Betriebszeitenüberschreitung Firma Brinkmann GmbH, Carl-Severing-Straße 200

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 07.04.2020

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung, um die Firma Brinkmann GmbH zur Einhaltung der genehmigten…

3. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.6 Anfragen

   Zukunft des ehemaligen Quality-Hotels an der Eikelmann-Kreuzung

   Der Bezirksbürgermeister von Sennestadt erkundigt sich nach den Zukunftsplänen für das ehemalige Quality-Hotel an der Eikelmann-Kreuzung.…

4. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2026

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viel Wohnraum in den vergangenen fünf Jahren im Stadtbezirk Heepen in Ferienwohnungen umgewandelt wurde,…

5. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Aufhebung der Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck empfahl einstimmig, die alte Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ aus dem Jahr 1956 aufzuheben. Dies soll für…

6. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen, 2. Lesung

   Die Bezirksvertretung Mitte hat der Zonenaufteilung für eine neue Stellplatzsatzung mit Mehrheit zugestimmt. Damit wird die Grundlage…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (21.11.2024)

7. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Denkmalschutz beim Haus des Handwerks

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2025

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Denkmalschutz für das Haus des Handwerks, nachdem die Bezirksregierung den Eintrag in die…

8. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Erdaushub im Rahmen der Baumaßnahme an der Martin-Niemöller-Gesamtschule

   gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025

   Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach den Entsorgungskosten für den Erdaushub an der…

9. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   "Feierabend-Parken" in Bielefeld

   Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 26.08.2024

   Herr Franz (FDP) erkundigt sich in der Bezirksvertretung Mitte nach den technischen und vertraglichen Voraussetzungen für ein…

10. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2 Anfragen

    • SPD

    Berücksichtigung der Änderungswünsche der BV Jöllenbeck im Bauantrag für das Kombibad

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023

    Die SPD-Fraktion fragt, ob die Änderungswünsche der Bezirksvertretung Jöllenbeck im eingereichten Bauantrag für das neue Kombibad…

11. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Bielefeld

    Einstimmig wurde beschlossen, die städtische Satzung zur Errichtung von Stellplätzen zu überarbeiten und auf eine reine Ablösesatzung zu…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

12. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Aufstockung von Gebäuden und Dachgeschossbauten

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Beratungs- und Unterstützungsangeboten des Bauamtes für Eigentümerinnen und Eigentümer bei…

13. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Meldeadresse Wagabanda

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.04.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, unter welcher Adresse die Bewohnerinnen und Bewohner der Wagabanda-Siedlung gemeldet sind.

14. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Wagen- und Bretterbudensiedlung "Wagabanda"

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.01.2022

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der finalen Rechtssicherheit der Wagensiedlung „Wagabanda“ im Naturschutzgebiet westlich des…

15. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Orientierungsrahmen Bielefelder Innenstadt

    Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

    …dem Wegfall der früheren Bielefelder Bauordnung in Teilen der Innenstadt verbindliche gestalterische und planerische Vorgaben fehlen.

16. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Anpassung der Stellplatzsatzung in Bielefeld und Umgebung

    Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Anpassung der Bielefelder Stellplatzsatzung geplant ist oder bereits umgesetzt wird. Zudem…

17. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kiosk am Treppenplatz in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …49, insbesondere hinsichtlich der bauordnungsrechtlich genehmigten Nutzung und der Gewerbeanmeldung.

18. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Qualmbelästigung durch Gewerbebetrieb in Brackwede

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, an welche Stelle sich betroffene Anwohner wenden können, wenn von einem benachbarten…

19. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Sachstand Lärmbelästigung "Am Langen Grund / Rembrandstraße" in Quelle

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bezüglich Lärmbelästigungen im Bereich „Am Langen Grund / Rembrandtstraße“ in…