Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen des Klimaanpassungskonzepts auf geplante Bauprojekte im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.02.2022)

   BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.4

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Auswirkungen das städtische Klimaanpassungskonzept auf anstehende Bauvorhaben in…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022)

2. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Städtisches Bauprogramm (2. Lesung)

   …beschlossen und priorisiert künftige Bauprojekte neu. Aufgrund gestiegener Baukosten und Fachkräftemangels erhalten vor allem Maßnahmen…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

3. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Klimaanpassungskonzept

   …für künftige Vorhaben und städtische Bauprojekte zu nutzen. Zudem müssen Maßnahmen und Standards in den politischen Gremien beraten…

4. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

   Der Rat hat das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) für die Innenstadt einstimmig beschlossen. Damit sollen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026)

5. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Fehlende Hochbahnsteige Detmolder Straße

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.05.2025

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für den Bau zweier Hochbahnsteige der Stadtbahnlinie 2 an der…

6. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Trinkwasserschutz Flugplatz Windelsbleiche

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026

   …ob der Trinkwasserschutz Vorrang vor Bauprojekten hat und ob Erweiterungen vor der Ausweisung eines Wasserschutzgebietes vertretbar sind.

7. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026

   …Finanzierung und Umsetzung kommunaler Bauprojekte in ihren Stadtteilen.

8. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze

   Für städtische Auftragsvergaben und Bauprojekte führt dies zu weniger internem Bürokratieaufwand.

9. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig die bezirksbezogenen Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2026 zur…

10. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH

    …präzisiert, um öffentliche Bauprojekte wie Schulbauten für die Stadt Bielefeld umzusetzen.

11. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

    Die Kredite sind für Bauprojekte des Klinikums Bielefeld, wie den Ausbau der Notaufnahme, und für Vorhaben der Stadtwerke im Bereich der…

12. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neu-Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

    Die Maßnahmen zur Umgestaltung im Projekt „altstadt.raum“ wurden einstimmig neu geordnet und priorisiert. Der Beschluss umfasst konkrete…

13. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Anfrage zum Ostmannturmviertel

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.11.2024

    Die SPD-Fraktion fragt nach der künftigen Umgestaltung des Nelson-Mandela-Platzes im Rahmen des neuen Integrierten Stadtentwicklungskonzepts…

14. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 9 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    …werden, wie viele Pkw-Stellplätze bei Bauprojekten in verschiedenen Teilen der Stadt künftig nachgewiesen werden müssen.

15. 13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Raumprogramm "Bielefelder Modell"

    Bei Bauprojekten an bestehenden Schulstandorten soll das Modell hingegen standortbezogen geprüft werden. Damit soll gewährleistet werden,…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)

16. 27.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

    …werden, gefolgt von geförderten Bauprojekten wie am Süsterplatz sowie an Teilen der Notpforten-, Ritter-, Gold- und Renteistraße. Ziel ist…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (27.06.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

17. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Abschaffung der Baumschutzsatzung

    Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2024

    …Hürden und Verzögerungen bei Bauprojekten begründet.

18. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Städtisches Bauprogramm - bezirkliche Großprojekte

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen der Beschlüsse zur Bauliste des Immobilienservicebetriebs auf die bezirklichen Großprojekte…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (23.11.2023)

19. 26.10.2023 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024

    …regelt die anstehenden städtischen Bauprojekte in den Stadtbezirken, darunter Maßnahmen an Schulen und Grünanlagen.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.09.2023)

20. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    Dies sichert die Umsetzung verzögerter Bauprojekte und deckt gestiegene Entwässerungsgebühren ab.

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr