Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Prüfung des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle

   Rückfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache 1648/2025-2030/1 (Azad Amek am 08.10.2026)

   Azad Amek erkundigt sich nach den geprüften Möglichkeiten für ein Monitoring der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und…

   zu: Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

2. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Bearbeitungsstand des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle

   Anfrage des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 25.08.2026

   …der Einführung eines Monitorings für Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde sowie der Einbürgerungsstelle. Zudem möchte er…

3. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

   Beschluss des ACI vom 01.07.2026

   …soll ein fortlaufendes Monitoring der Bearbeitungszeiten eingeführt werden. Der Ausschuss empfahl dem Rat den Beschluss einstimmig, um…

4. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

   Antrag des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 18.06.2026

   …ein fortlaufendes Monitoring der Bearbeitungszeiten in der Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle zu prüfen. Erfasst werden sollen…

5. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Bearbeitungszeiten von Bauanträgen in Bielefeld

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 25.02.2020

   Die FDP-Gruppe erkundigt sich nach den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von Bauanträgen im Bauamt Bielefeld sowie deren Entwicklung…

6. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde -Beschluss des HWBA zur Drucks.-Nr. 1648/2025-2030/1 vom 15.07.2026-

   zu: Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

7. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und…

8. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

   Die CDU Ratsfraktion erkundigt sich nach den Gründen für Antragsbearbeitungszeiten von teilweise über sechs Monaten bei Grundsicherung und…

9. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Bearbeitungszeiten Sozialamt

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ursachen und möglichen Abhilfemaßnahmen für Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen auf…

10. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Bearbeitungszeiten in der Einbürgerungsstelle im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    …sie sich nach Maßnahmen, um diese Bearbeitungszeiten zu verkürzen.

11. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026

    …sie sich nach den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten der Anträge und der Anzahl der aktuell noch offenen Fälle.

12. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Folgen durch Verzögerungen in der Ausländerbehörde

    Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 26.05.2026

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten für Arbeitserlaubnisse und Aufenthaltstitel in…

13. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Organisationsuntersuchung in der Kommunalen Ausländerbehörde und Auswirkungen auf die Bewertung des beantragten Monitorings

    Anfrage vom 08.10. von Herrn Kefeli

    Cihad Kefeli erkundigt sich nach den Inhalten, Methoden und Zeitplänen der laufenden Organisationsuntersuchung in der Kommunalen…

14. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Dauer von Einbürgerungsanträgen

    Anfrage der Einzelvertreterin Frau Rammert [BN] vom 06.06.2024

    Die Einzelvertreterin Gordana Rammert (Bürgernähe) erkundigt sich nach der durchschnittlichen Dauer von Einbürgerungsverfahren in Bielefeld.…

15. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Konkrete Einbürgerungszahlen für Brackwede beziehungsweise Bielefeld

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Zudem möchte sie wissen, wie lang die Bearbeitungszeit bei vollständigen Unterlagen derzeit ist.

16. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

17. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Sachstand in der Ausländerbehörde

    Anfrage des ACI-Mitglieds R. Alich vom 22.02.2026

    …nach möglichen Einflüssen auf die Bearbeitungszeiten weiterer Verfahren.

18. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Terminsituation im Ausländeramt

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2026

    …Verbesserung der Verfügbarkeiten und Bearbeitungszeiten.

19. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Antragsverfahren Hilfe zur Pflege - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der aktuellen Bearbeitungsdauer für Anträge auf Hilfe zur Pflege sowie nach der Anzahl noch…

20. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Aktueller Stand des Sperrmüllkonzeptes

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt bittet um Auskunft über den aktuellen Stand bei der Erarbeitung eines…