Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Prüfung und ggf. Anpassung des Zuschnitts der statistischen Bezirke im Stadtbezirk Heepen

2. 08.03.2023 · Kulturausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Kultur in den Bezirken

3. 19.10.2022 · Kulturausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Änderungsantrag zu TOP 5: Kultur in Bezirken

   Antrag der Ratskoalition

   Der Kulturausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, im Haushalt 2023 erstmals 20.000 Euro für beteiligungsorientierte Kulturangebote in…

   zu: Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt 410 - Kulturamt

4. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Berliner Straße / Senner Straße - Fahrradstraße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 10.06.2021)

   BVBw vom 17.06.2021, TOP 4.4

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Beschlussgrundlagen für geplante Radverkehrsmaßnahmen an der Berliner Straße und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.06.2021)

5. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Quartiershelfer

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Verteilung von Quartiershelfern auf die Bielefelder Stadtbezirke. Außerdem fragt sie nach dem…

6. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Gewerbesteuerrückläufigkeit im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026

   Die SPD-Fraktion fragt nach den Ursachen und Auswirkungen der rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen auf den Stadtbezirk Senne. Zudem möchte…

7. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

   Hintergrund sind abgelehnte Wünsche aus Bezirken nach Kreisverkehren an Landesstraßen.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

8. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

   …von Stadtteilfesten in den äußeren Bezirken wirtschaftlich entlasten.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) · Bezirksvertretung Mitte (16.01.2025)

9. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 20.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

   Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen

   …im Vergleich mit anderen Bielefelder Bezirken als ausreichend bewertet wird.

10. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Stand der Planungen für einen Verkehrsversuch „Schulstraße“ in Brackwede

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Planungen für einen Verkehrsversuch zur Einrichtung einer „Schulstraße“…

11. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Straßengräben Holtkamp

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Abläufen bei der Räumung der Straßengräben im Bereich Holtkamp. Sie möchte wissen, wann gefräst…

12. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Hinweisschilder für die Nutzung öffentlicher Toiletten im Stadtbezirk Heepen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Möglichkeiten, um im Stadtbezirk Heepen mit gut sichtbaren Hinweisschildern auf öffentliche…

13. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Sicherheit und Ordnung in Bielefeld

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2024

    …der Stadthalle, Bürgerdialoge in den Bezirken sowie ein neues Gesamtkonzept gegen Vermüllung mit zusätzlichen Toiletten und Abfallbehältern.…

14. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Arbeitslosenquote in Sennestadt

    Die CDU fragt nach der Höhe der aktuellen Arbeitslosenquote im Stadtbezirk Sennestadt vor dem Hintergrund veröffentlichter Zahlen für ganz…

15. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

    Der Rat hat eine Änderung der Sondernutzungssatzung einstimmig beschlossen, wodurch die Gebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 befristet…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (01.06.2023) und 9 weitere

16. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

    Anwohnerparken: Kein Anwohner ist illegal!

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 28.04.2023

    …2013, aufgeschlüsselt nach Jahren und Bezirken.

17. 04.05.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Kunst im öffentlichen Raum

    …von Ausschuss, Fachbeirat und Bezirken erarbeiten.

18. 02.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

    Einbezogen wurden Ergänzungen aus den Bezirken, etwa zur Nutzung des Rathausplatzes als Ausweichfläche sowie zu Verlegungen bei Festen.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022) und 3 weitere

19. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan" - Umsetzung Handlungsraum HR-A

    …wird, da der Entwurf vor allem auf die Bezirke Mitte und Schildesche fokussiert sei.

20. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff

    …und Mittelabflüsse in den Bezirken berichten.

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...