Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

   …sowie die Wahlen zum Rat und den Bezirksvertretungen. Zuvor eingereichte Einsprüche wurden geprüft und zurückgewiesen, da keine…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Seniorenrat - Kontakt mit Bezirksvertretungen - Änderung bei den Kontaktpersonen für den Stadtbezirk Stieghorst

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung für die Bezirksvertretungen zu den regionalen Kinderschutznetzwerken

4. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Teilnahme von Mitgliedern des Seniorenrates an den Sitzungen der Bezirksvertretungen

5. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Information über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Auswahl von Trägern für Kindertageseinrichtungen und Anwendung der beschlossenen Kriterien in den Bezirksvertretungen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (29.01.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (29.01.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026) und 6 weitere

6. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023) · Bezirksvertretung Sennestadt (31.08.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023) und 9 weitere

7. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 12 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Information der Bezirksvertretungen zu Bauvorhaben durch das Bauamt

8. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms Gemeinsame Sitzung aller Bezirksvertretungen am 17.11.2021

9. 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Wasserqualität des Obersees: Informationen über Beschlüsse aus Bezirksvertretungen

10. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 und Stichwahl am 27. September 2020 • Wahl des Rates am 13. September 2020 • Wahl der Bezirksvertretungen am 13. September 2020 • Integrationsratswahl am 13. September 2020

    Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

11. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Bauturbo

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025

    …Leitfaden vorgelegt wird, wie die Bezirksvertretungen eingebunden werden und wie Umwelt-, Klima- sowie Bürgerbelange gewahrt bleiben.

12. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Nahverkehrsplan - Die Linke

    …für die Beteiligung der Behörden, Bezirksvertretungen und Bürger. Als Begründung verweist sie auf die Bedeutung des Plans für die geplante…

13. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • SPD

    Containerstellplätze

    Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

    Zudem möchten sie wissen, wie die Bezirksvertretungen eingebunden werden und welche Maßnahmen gegen überfüllte Container und verschmutzte…

14. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Übertragung von bezirklichen Kompetenzen (Stadtbezirk Brackwede)

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …NRW genannten Kompetenzen der Bezirksvertretungen an den Rat oder einen Ausschuss übertragen werden können. Sie möchte damit klären, ob…

15. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    …eine frühzeitige Beteiligung der Bezirksvertretungen sicherstellen. Zudem soll der Einsatz zeitsparender Modulbauweisen vereinfacht und…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 2 weitere

16. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff

    Dringende Bedarfe können nun über Bezirksvertretungen und Fachausschüsse in die Prioritätenliste eingebracht werden, zudem sind Bürger und…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

17. 09.06.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Änderungen in der Zuständigkeitsregelung im Hinblick auf Kunst im öffentlichen Raum

    …die Rollen des Kulturausschusses, der Bezirksvertretungen und eines Fachbeirates zu klären. Zudem fragt sie nach dem weiteren Zeitplan zur…

18. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zur Begrünung von Kreisverkehren

    …Bepflanzungen geplant sind und wie die Bezirksvertretungen daran beteiligt werden.

19. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.3 kommende Sitzung Anfragen

    • Grüne

    Änderungen in der Bauleitplanung

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

    Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN fragt nach der künftigen Einbindung der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben bis zu 2 Hektar Größe,…

20. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Belastungen in der Nähe von Bushaltestellen im Stadtbezirk Heepen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026

    Die CDU fragt nach Belastungen durch Verschmutzung und unberechtigte Nutzung von Privatflächen in der Nähe von Bushaltestellen im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (10.09.2026)