Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • CDU

   Stellungnahme 320 zu 8614/2020-2025 Blitzer Altmühlstraße

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob die Geschwindigkeitsüberwachung in Sennestadt sporadisch auch in der Donauallee und in der Altmühlstraße…

   zu: Aufstellung Blitzer Altmühlstraße

2. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Aufstellung Blitzer Altmühlstraße

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob die Geschwindigkeitsüberwachung in Sennestadt sporadisch auch in der Donauallee und in der Altmühlstraße…

3. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Mobiler Blitzer Jöllenbecker Straße Einmündung Im Langen Siek

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2026

   Die SPD-Fraktion fragt nach der Anzahl der im Jahr 2025 erfassten Geschwindigkeitsverstöße durch mobile Messungen an der Jöllenbecker Straße…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (18.06.2026)

4. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Blitzersäule Altmühlstraße

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, die Installation fester Blitzersäulen an der Altmühlstraße und an der L756…

5. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Informationen zum stationären Blitzer Gütersloher Straße in Ummeln

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Messdaten und dem Betrieb des stationären Blitzers an der Gütersloher Straße in Ummeln. Sie fragt…

6. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.7 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Blitzerstatistik Umlostr.

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Messdaten und Statistiken zu mobilen Geschwindigkeitskontrollen an der Umlostraße. Hintergrund sind…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026)

7. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Baustelle Ostwestfalendamm wegen Austausch Blitzer"

   …Ostwestfalendamm zum Austausch einer Blitzeranlage. Zudem möchte sie wissen, ob Beschleunigungsmaßnahmen wie Nachtarbeit oder…

8. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Kosten von baulichen Veränderungen

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …für Geschwindigkeitsdisplays, feste Blitzer, Mittelinseln, Zebrastreifen und Bedarfsampeln, um eine finanzielle Entscheidungsgrundlage für…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026)

9. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Folgen des Wegfalls des Parkstreifens im Johannistal (Fahrtrichtung stadteinwärts)

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters TOP 4.3, Sitzung vom 21.11.2024

   Er fragt, wo künftig mobile Blitzer aufgestellt werden und wo geräumter Schnee im Winter deponiert werden soll.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (21.11.2024)

10. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Geschwindigkeitskontrolle auf dem Quellenhofweg zwischen Einmündungen Remterweg und Ebenezerweg

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …werden kann und wo ein mobiler Blitzer aufgestellt werden könnte. Hintergrund sind Berichte von Anwohnern über ständige…

11. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 14.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • FDP

    BCNr. 67/2020-2025 Weg zw. Oelkerstraße und Käferweg (DSNr. 7564/2020-2025)

    …Ostwestfalendamm zum Austausch einer Blitzeranlage. Zudem möchte sie wissen, ob Beschleunigungsmaßnahmen wie Nachtarbeit oder…

    zu: Anfrage FDP-Fraktion "Baustelle Ostwestfalendamm wegen Austausch Blitzer"

12. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Geschwindigkeitsverstöße Altmühlstraße

    …die im Jahr 2024 durch einen mobilen Blitzer an der Altmühlstraße erfasst wurden. Hintergrund ist die Einstufung des Bereichs als…

13. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Stoppt den Johannistal Umbau"

    …unter anderem Tempo 30, einen festen Blitzer und den Erhalt der bestehenden Ampel. Die Bezirksvertretung Gadderbaum stimmte der Eingabe…

14. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ergebnisse der Verkehrsüberprüfung im Vahlkamp

    Die CDU fragt nach den Ergebnissen und Konsequenzen der Verkehrsüberwachung in der Straße Vahlkamp.

15. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen in Quelle

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der im Jahr 2023 durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen im Stadtteil Quelle. Sie…

16. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Linke
    • Einzel

    Prüfantrag Streckenradar auf dem Ostwestfalen-Damm

    Antrag des Einzelvertreters der Linken

    …soll abruptes Bremsen vor Blitzern und anschließendes Beschleunigen verhindern, um Lärm und Unfallgefahren zu verringern. Die Verwaltung…