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Anfrage 7564/2020-2025 · Stadtentwicklungsausschuss · 5. März 2024 · TOP 3.1

Anfrage FDP-Fraktion "Baustelle Ostwestfalendamm wegen Austausch Blitzer"

  • FDP

Gefragt

Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die geplante vierwöchige Sperrung von zwei Fahrspuren auf dem Ostwestfalendamm zum Austausch einer Blitzeranlage. Zudem möchte sie wissen, ob Beschleunigungsmaßnahmen wie Nachtarbeit oder Vertragsstrafen erwogen wurden und ob standardmäßig gesellschaftliche Kosten-Nutzen-Analysen für Baustellen durchgeführt werden.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung erklärt, dass das Einziehen der Fahrspuren aus Sicherheitsgründen unumgänglich war, da ein Austausch der Anlage bei vollem Verkehr nicht möglich gewesen wäre. Ursprünglich war die Maßnahme auf zwei Wochen plus Witterungspuffer angelegt, konnte dank zügiger Ausführung jedoch bereits nach gut einer Woche am 20. Februar abgeschlossen werden. Nacht- und Feiertagsarbeit sollte wegen des Lärmschutzes für Anwohnende im städtischen Raum kein Standard sein, und eine volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Matrix wird für Baustellen nicht angewendet.

  • Für die Maßnahme waren regulär 2 Wochen Bauzeit zuzüglich eines Witterungspuffers eingeplant.
  • Die tatsächliche Umsetzung dauerte rund 1 Woche vom 12. bis zum 20. Februar.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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