Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Brandschutzkonzept für die Grundschule Am Homersen

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Fertigstellungstermin für das Brandschutzkonzept der Grundschule Am Homersen. Sie begründet dies…

2. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Brandschutz Wohnhäuser Am Grund 6 und 8

   Die FDP fragt nach der Sicherstellung des Brandschutzes für die Wohnhäuser Am Grund 6 und 8, da diese nicht über die gleichnamige Straße…

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Brandschutzkonzept an Schulen - Antwort auf die Nachfrage vom 15.01.2026

4. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Brandschutzkonzepte für die Schulen im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2026

   …nach dem Fertigstellungszeitpunkt der Brandschutzkonzepte für alle Schulen im Stadtbezirk, da manche Räume ohne Konzept nicht genutzt werden…

5. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des abwehrenden Brandschutzes in einem Teilgebiet der Stadt Herford

   Der Rat hat einstimmig eine Vereinbarung mit Herford beschlossen, nach der die Bielefelder Feuerwehr bei Brandeinsätzen in den Herforder…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

6. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes West der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (05.05.2022) · Bezirksvertretung Dornberg (28.04.2022) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (28.04.2022)

7. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes Ost der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (24.03.2022) · Bezirksvertretung Gadderbaum (17.03.2022)

8. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 2021 einstimmig beschlossen und damit verbindliche Schutz- und Eintreffzeiten für…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

9. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kooperationen mit Feuerwehren und/oder der Polizei an Schulen

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt vor dem Hintergrund des Austauschs zwischen der Freiwilligen Feuerwehr Kupferhammer und der Brocker Schule, ob es…

10. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne
    • Linke
    • Einzel

    Lautsprecheranlage am Berufskolleg Senne

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Einzelvertreterin Die Linke erkundigen sich nach Planungen zur Ausstattung des Berufskollegs…

11. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt

    …Besetzung von über 22 Stellen im Brandschutz sowie im Rettungsdienst bereits im Laufe des Jahres 2022. Dies soll die Umsetzung der…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.05.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022)

12. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • CDU

    Rettungszeiten von Feuerwehr und Krankenwagen bei Straßenumbauten (Stadtbezirk Brackwede)

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es Berechnungen der Verwaltung dazu gibt, wie sich Straßenrückbauten wie am Stadtring und der…

13. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

14. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

    Gewährleistung der Sicherheit an Bielefelder Schulen

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Sicherheitsmaßnahmen an Bielefelder Schulen zum Schutz vor Gewalt- und Sexualdelikten. Als Anlass…

15. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Sanierung des Feuerwehrgerätehauses der LA Hoberge-Uerentrup

    gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 27.04.2026

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, das Feuerwehrgerätehaus der Löschabteilung Hoberge-Uerentrup im Zuge der…

16. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Arbeitsgruppe Feuerwehr

    …eine neue Rettungswache Ost sowie die Brandschutzbedarfsplanung.

17. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Kosten Konversionsflächen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.03.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den bisherigen Planungs- und Vorleistungskosten der Stadt Bielefeld für die ehemaligen Kasernen…

18. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 39.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ und 268. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

    Der Ausschuss hat einstimmig die Satzung des Bebauungsplans und die Änderung des Flächennutzungsplans für den Neubau des…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.06.2025)

19. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Talentschulen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.05.2025

    Die FDP-Fraktion fragt nach dem Umsetzungsstand und Zeitplan von zugesagten Investitionen der Stadt Bielefeld an den drei Schulen, die an…

20. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Notschlafstelle für Wohnungslose im kommenden Winter 2025/2026

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2025

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Immobilie die Stadtverwaltung als Notschlafstelle für wohnungslose Menschen im Winter 2025/2026 plant.…