Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Bundesprogramm "Biologische Vielfalt"

   Anfrage der CDU vom 01.10.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, ob sich die Stadt Bielefeld für das Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“ beworben hat. Für den Fall, dass keine…

2. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beantragung von Fördermitteln beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, Fördermittel aus einem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Sportstätten zu beantragen. Das…

3. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Rosengarten Bielefeld – „Fit für die Zukunft“ mit Förderung durch das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

   Der Rat hat sich mit Mehrheit grundsätzlich für die Umgestaltung des Rosengartens unter dem Motto „Fit für die Zukunft“ ausgesprochen. Die…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (23.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021) und 1 weitere

4. 30.01.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Projektstand der Bearbeitung der Stadtteilzentren im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

5. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Projektstand der Bearbeitung der Stadtteilzentren im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

6. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 43 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des BMFSFJ

   …im Stadtteil im Rahmen eines Bundesprogramms gesichert.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.08.2020)

7. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Förderung Biodiversitätsstrategie

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung Fördermittel für die Erarbeitung und Umsetzung der kommunalen Biodiversitätsstrategie geprüft hat.…

8. 24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Förderprogramm KulturInvest

   …der beantragten Fördermittel aus dem Bundesprogramm KulturInvest 2024 für die Generalsanierung der Kunsthalle. Zudem möchte sie wissen, ob…

9. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zur Sanierung der Sonnenhellweg-Schule

   gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.03.2026

   Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach den geplanten Sanierungsmaßnahmen für die Sporthalle und den…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

10. 14.04.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • SPD

    Antrag der SPD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0110/2025-2030

    zu: Beantragung von Fördermitteln beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.02.2026) · Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

11. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Lutter-Offenlegung Bauabschnitt (BA) III – Ausschreibung und Finanzierung

    …und Fördermittel aus einem Bundesprogramm zur Klimaanpassung zu beantragen. An den Gesamtkosten von rund 6,55 Millionen Euro beteiligt…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.01.2025)

12. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Förderung für die Sanierung der Kunsthalle

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.11.2024

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für die erfolglosen Bemühungen um Fördermittel zur Sanierung und Erweiterung der Kunsthalle…

13. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Einwerben öffentlicher Fördermittel zur Sanierung der Kunsthalle

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.06.2024

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Zielen und geführten Gesprächen zur Einwerbung von Fördermitteln für die Sanierung und Erweiterung der…

14. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Leerstände im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach dem Stand eines städtischen Leerstandsmanagements und eines Leerstandsregisters für…

15. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen für nationale…

16. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Umbau Kreuzung Café Sport

    Anfrage der SPD Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Verwaltung plant, die Kreuzung „Café Sport“ unabhängig vom Radfernweg umzugestalten. Hintergrund…

17. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Stand der Planungen für das Kombibad in Jöllenbeck

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.04.2021

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für das Kombibad Jöllenbeck. Sie…

18. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie

    Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

    Ein Ratsmitglied beantragte, die Stadt solle sowohl ein 365-Euro-Ticket beantragen als auch am Bundesprogramm für den ÖPNV teilnehmen. Der…

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

19. 09.03.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderpogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

    …moBiel mit einer Projektskizze am Bundesprogramm 'Klimaschutz 2030'. Bielefelder Fahrgäste erhalten somit vorerst kein vergünstigtes…