Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
-
04.06.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- LiB
Beratung Ausländerbehörde
Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 21.05.2025
Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) erkundigt sich, wie die Ausländerbehörde Personen mit Chancen-Aufenthaltsrecht zum Übergang in ein…
-
01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle
Antrag des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 18.06.2026
Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat sich dafür ausgesprochen, ein fortlaufendes Monitoring der Bearbeitungszeiten…
-
03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Folgen durch Verzögerungen in der Ausländerbehörde
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 26.05.2026
…für Arbeitserlaubnisse und Aufenthaltstitel in der Ausländerbehörde sowie den Beratungsstandards zur finanziellen Absicherung von…
-
14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Zuständigkeiten und Abläufe bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen