Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Drei weitere ad hoc Maßnahmen für Kinder und Jugendliche

   Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Mittel in Höhe von 171.000 Euro für zusätzliche Maßnahmen zugunsten von Kindern und Jugendlichen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) · Jugendhilfeausschuss (02.06.2021)

2. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 184 zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen

   …für das Homeschooling während der Corona-Pandemie ausgestattet.

3. 20.05.2020 · Kulturausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP: Freie Szene - Maßnahmen des Kulturamtes anlässlich der Corona-Pandemie

   …für die Freie Szene während der Corona-Pandemie. Sie möchte wissen, wie mit Fördermitteln, Mieten und Ausfallhonoraren verfahren wird, wie…

4. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Coronahilfsmaßnahmen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.08.2022

   …vom Februar 2022 zur Fortführung von Corona-Hilfsmaßnahmen, da Markthändlern offenbar weiterhin erhöhte Gebühren berechnet werden. Sie fragt…

5. 14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zusätzliche Sprachförderung in Kitas - ad hoc Maßnahmen in der Corona-Pandemie

6. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung des Amtes für Schule zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen

7. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilungen des Deutschen Städtetages über den Corona-Maßnahmenkatalog der Bundesregierung

8. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Open Air Corona

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den bisherigen Maßnahmen der Verwaltung, um während der Corona-Pandemie eine optimale…

9. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Validität von Statistiken zur Corona Pandemie

   Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020

   …nach telefonischer Diagnose in der Corona-Statistik erfasst werden. Zudem möchte sie wissen, ob diese Statistiken als Entscheidungsgrundlage…

10. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

    Der Rat hat einen Corona-Aktionsplan mit einem Gesamtbudget von 4,3 Millionen Euro beschlossen, um soziale und bildungspolitische Folgen der…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (24.06.2021)

11. 25.08.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Bereitstellung von Schwimmzeiten in Zeiten von Corona

    Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 09.08.2020

    …in den Bielefelder Bädern während der Corona-Pandemie. Zudem fragt sie, ob diese Zeiten dem Niveau vor den Einschränkungen entsprechen und…

12. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Corona-Großeinsatz in der Beckendorfstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.04.2020

    …über das Zustandekommen eines Corona-Einsatzes in der Beckendorfstraße. Zudem will sie wissen, welche Schlüsse der Krisenstab aus dem…

13. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Information der Bürger*innen des Stadtbezirkes Heepen über den Umsetzungsstand der Landesverordnungen zur Corona-Pandemie

    Die CDU fragt, wie Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk Heepen über den Umsetzungsstand der Corona-Landesverordnungen informiert werden und…

14. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021)

    BVBw vom 28.10.2021, TOP 4.5 vom 28.10.2021 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.5

    Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Verwaltung, die Anliefersituation für Lkw in der Straße „Am Presswerk“ in Brackwede zu…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

15. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Maßnahmen zur Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Heepen

    …im Stadtbezirk Heepen über Maßnahmen und Regeln zur Notbetreuung in der Corona-Krise informiert werden. Zudem möchte sie wissen, welche…

16. 25.10.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

    Der Ausschuss hat einstimmig Finanzmittel für befristetes Personal mit Corona-Bezug im ersten Halbjahr 2023 bewilligt. Vorgesehen sind unter…

17. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • Grüne

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld

    Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021

    Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Beschlussvorschlag Maßnahmen für eine langfristige Pandemiestrategie beschlossen. Geplant…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (03.03.2021) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (03.03.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (02.03.2021)

18. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)

    …sowie acht Kräfte für die telefonische Corona-Hotline.

19. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Auswirkungen der Coronakrise auf Geflüchtete und andere Personengruppen in Gemeinschaftsunterkünften

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Maßnahmen zum Schutz von Geflüchteten und anderen Personen in…

    zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

20. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Erkenntnisse über und Maßnahmen gegen Einsamkeit bzw. soziale Isolation

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023

    …Bevölkerung sowie den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf verschiedene Altersgruppen. Zudem fragt sie nach städtischen Maßnahmen und…