Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

   Der Teilhaushalt 2023 für die Leitung des Dezernats für Inneres und Finanzen wurde einstimmig verabschiedet. Vorgesehen sind Aufwendungen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

2. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushalts- und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernates 4

   Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2023 für den Stab des Dezernates Wirtschaft und Stadtentwicklung mit…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)

3. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für den Stab Dezernat 2

   Der Ausschuss empfahl mit Mehrheit den Haushalts- und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats 2. Darin sind unter anderem einmalig…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

4. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat den Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 mit Mehrheit beschlossen und an den Rat…

5. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

   …und Stellenplans 2023 für den Stab des Dezernats für Soziales und Integration. Die Planung deckt die Leitungsfunktionen sowie die…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

6. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

   Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten…

   zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

7. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

   Der Rat hat die Wahl eines neuen Beigeordneten für das Dezernat 3, zuständig für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit, mit Mehrheit…

8. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 - Besetzung der Beigeordnetenstelle Dezernat 3

   Ein Antrag zur Einsetzung einer Findungskommission für die Besetzung der Dezernentenstelle für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit…

   zu: Besetzung der Beigeordneten-Stelle Dezernat 3, Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit

9. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Ausschreibung der Stelle eines/einer Beigeordneten für das Dezernat 3 Umwelt/Mobilität/Klimaschutz

   Die Leitungsstelle für das neu strukturierte Dezernat Umwelt, Mobilität und Klimaschutz wird öffentlich zur Neubesetzung ausgeschrieben. Die…

10. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021

    Der Stadtrat hat mehrheitlich die Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle für die Leitung des Dezernats 3 beschlossen. Der Aufgabenbereich…

11. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

    Ein Änderungsantrag zur Neuorganisation der Dezernate wurde vom Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag zielte darauf ab,…

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

12. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    "Amt für Verkehr im Dezernat 4 belassen"

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    …für das Amt für Verkehr im bisherigen Dezernat für Stadtentwicklung und Wirtschaft zu belassen. Damit verbleibt die geplante Zuweisung des…

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

13. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    "Planungsamt einrichten"

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    Ein Antrag zur Errichtung eines eigenständigen städtischen Planungsamtes für übergeordnete Stadtentwicklungsaufgaben wurde vom Stadtrat…

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

14. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    "Digitalisierungsdezernat schaffen"

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    …gebündelt in einem neu zugeschnittenen Dezernat für Inneres, Finanzen und Digitalisierung anzusiedeln. Die Zuständigkeiten für…

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

15. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses)

    Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich mit Verweis auf die bestehende Haushaltssperre nach den geplanten Sparmaßnahmen in den Fachämtern des…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

16. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb empfahl dem Rat einstimmig die Zustimmung zu den Zielen und Kennzahlen des Umweltbetriebs im…

17. 06.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 3

    Der Ausschuss hat den Doppelhaushalt und Stellenplan für die Jahre 2025 und 2026 für den Stab des Umwelt- und Mobilitätsdezernats abweichend…

18. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.4 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

    Haushaltsplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 3

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (27.08.2024)

19. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Hof Ramsbrock (Umweltbildung/Dezernat 3, Position 162) zu TOP 9 der Sitzung des Rates am 14.12.2023

    Der Rat hat die Bereitstellung von Mitteln für die Umwelt- und Klimaschutzbildung auf dem Hof Ramsbrock beschlossen. Für die Jahre 2025…

20. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

    Dem Haushaltsentwurf 2024 für den Umweltbetrieb wurde einstimmig zugestimmt. Infolge geänderter gesetzlicher Vorgaben führt der Betrieb seit…