Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Erweiterung des Bielefelder Drogenhilfekonzepts

   Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.09.2022

   Mit großer Mehrheit hat der Rat beschlossen, das Drogenhilfekonzept um eine Behandlung mit künstlichem Heroin für schwerstabhängige Menschen…

2. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • LiB

   Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße

   Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023

   …Diamorphin-Praxis als Anbau an das Drogenhilfezentrum in der Borsigstraße. Für den Bau und den laufenden Betrieb wird eine städtische…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

3. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße

   …gehören Empfehlungen zum Zugang zum Drogenhilfezentrum, die Prüfung alternativer Aufenthaltsflächen abseits des Treffpunkts an der „Tüte“…

4. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr. 1713/2025-2030

   Ein Änderungsantrag zur Einführung eines angepassten Konzepts für die Drogenpolitik mit einer Sozialambulanz und Schutzgarantien vor…

   zu: Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells (Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

5. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Aktueller Stand Aufenthaltsräume an der Tüte

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Planungsstand für Ruhe-, Schlaf- und Aufenthaltsräume im Bereich der Tüte in der Innenstadt. Zudem…

6. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Zielgerichtete Prävention“

   Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.03.2025

   Der Ausschuss beschloss einstimmig verschiedene Maßnahmen zur Drogen- und Wohnungslosenhilfe, darunter die jährliche Überprüfung aller…

   zu: Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024)

7. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.

   zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)

8. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Aufwand und Kosten für Planung einer städtischen Diamorphin-Ambulanz

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 20.06.2024

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach den Kosten und dem personellen Arbeitsaufwand, die der Stadt Bielefeld durch die Planungen für eine…

9. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anpassung der bisherigen Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die veränderten Rahmenbedingungen

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.05.2024

   …einem erhöhten Bedarf im Sucht- und Drogenhilfesystem gerechnet wird.

10. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit die Empfehlung ausgesprochen, bei der Diamorphin-Versorgung für schwerstabhängige Menschen mit der…

11. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Diamorphin-Praxis in Bielefeld

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2023

    …interkommunalen Zusammenarbeit bei Drogenhilfekonzepten.

    zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

12. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Diamorphin-Praxis – Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse

    gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.03.2023

    Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, die Planungen für eine kommunal verantwortete Praxis zur Diamorphin-Vergabe gemeinsam mit der…

    zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

13. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Vorsorge für vulnerable Gruppen in den Wintermonaten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Vorsorge die Stadtverwaltung getroffen hat, um den Bedürfnissen von vulnerablen Gruppen wie…