Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vorfinanzierung GRW 5-Mittel und Eigenanteil 2024 - 2026 für Berufskollegs

   …rund 774.000 Euro an städtischen Eigenanteilen bereit. Das Geld fließt in bauliche Verbesserungen und neue Lehrmaterialien an den…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (26.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

2. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vorfinanzierung GRW 4-Mittel und Eigenanteil 2023 für Berufskollegs

   Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Finanzmittel bewilligt, um Fördergelder und städtische Eigenanteile für Bielefelder Berufskollegs…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.03.2023) · Schul- u. Sportausschuss (07.03.2023)

3. 19.02.2020 · Kulturausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Änderung der Investitionsförderrichtlinie - Verringerung des Eigenanteils freier Kultureinrichtungen

   …deutliche Senkung des vorgeschriebenen Eigenanteils, um freie Kulturträger bei Investitionen finanziell zu entlasten.

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (22.01.2020)

4. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Änderung der Förderrichtlinie zur Förderung von Initiativen, Vereinen und Organisationen von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte hinsichtlich des erforderlichen Eigenanteils

   Antrag von Dilek Dogan-Alagöz vom 19.05.2026

5. 02.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Auswertung der Eigenanteilsabfrage bei den Trägern der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

6. 29.05.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Abfrage der Eigenanteile bei den Trägern der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF)

7. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vorfinanzierung Fördermittel Ganztagsausbau und Bereitstellung Eigenanteil 2021

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, Fördermittel für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen zu beantragen und städtische Mittel…

8. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr.1 zur Vorfinanzierung GRW-Mittel und Bereitstellung Eigenanteil 2021 für Berufskollegs

   …und der Bereitstellung eines Eigenanteils für das Jahr 2021. Die Entscheidung sichert die Finanzierung von Maßnahmen an den Bielefelder…

9. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vorfinanzierung Landeszuschuss und Bereitstellung Eigenanteil 2020/21 für den Breitbandausbau an Schulen

   Der Rat hat beschlossen, die Mittel für den schnellen Internetanschluss von städtischen Grund-, Real- und Förderschulen auf knapp 2,85…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020)

10. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Breitbandausbau in Bielefeld, - Bereitstellung des Eigenanteils in den Jahren 2021 bis 2024 für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten - Nachbewilligung von Haushaltmitteln für das Jahr 2021

    …das Jahr 2021 stellt die Stadt einen Eigenanteil von 546.000 Euro bereit, während der Großteil über Fördermittel von Bund und Land…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Digitalisierungsausschuss (03.06.2020)

11. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Förderung Biodiversitätsstrategie

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung Fördermittel für die Erarbeitung und Umsetzung der kommunalen Biodiversitätsstrategie geprüft hat.…

12. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

13. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus dem Investitionsbudget zur Förderung von Investitionen freier Kultureinrichtungen in der Stadt Bielefeld

    …25 Prozent statt bisher 50 Prozent an Eigenanteil aufbringen. Dies hat der Rat einstimmig beschlossen. Damit soll Kulturakteuren der…

14. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

    …Projekte beantragt und ein städtischer Eigenanteil von 9,75 Millionen Euro bereitgestellt werden. Das Konzept soll die Attraktivität und…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) und 2 weitere

15. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Volt

    Schülerticket ÖPNV - Verkaufszahlen und Verteilung nach Ticketart

    Anfrage der Partei Volt

    Das Ratsmitglied von Volt erkundigt sich nach den Verkaufszahlen und der Verteilung von Schülertickets im Bielefelder Nahverkehr,…

16. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Linke

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0132/2025-2030)

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu Prüfaufträgen und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher…

    zu: Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

17. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu Prüfaufträgen und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher…

18. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einrichtung eines Schnellbusses Bielefeld - Verl

    …wobei für Bielefeld ein jährlicher Eigenanteil von bis zu 31.000 Euro anfällt. Für Pendlerinnen und Pendler bedeutet dies eine schnellere…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (22.05.2025)

19. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025

    Die restlichen Mittel verbleiben als Eigenanteil bei der Stadt, um den Personalaufwand für die Verwaltung der Gelder zu decken. Die Regelung…

20. 18.03.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umsetzung des Startchancen-Programms NRW an Bielefelder Schulen - Nachträgliche Teilnahme der Grundschule Sieker (2. Kohorte) ab dem Schuljahr 2025/26

    …sich die Stadt Bielefeld mit einem Eigenanteil von 30 Prozent an baulichen Investitionen an der Schule.