Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Eingangsbereich zur VHS-Nebenstelle und zum Senne Saal am Senner Markt

   Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen und dem Einzelvertreter der Partei die LINKE vom 01.01.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelvertreter der Partei Die Linke fragen, ob die Betonpömpel vor dem Eingang zur…

2. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 13.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Informationsvorlage

   Anbringung einer Erinnerungstafel im Eingangsbereich des Rathauses zu den in Bielefeld 1933 stattgefundenen Bücherverbrennungen

   zu: Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 12.06.2024, verwiesen an die BV Mitte und den HWB...

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (24.09.2024)

3. 25.06.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Grundschule Windflöte – Herstellung der Entwässerung im Bereich nördlicher Schulhof und Parkplatz mit Schulhofumgestaltung sowie Sanierung des Eingangsbereichs

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (06.06.2024) · Schul- u. Sportausschuss (04.06.2024)

4. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Barrierefreiheit des neuen Eingangsbereichs des Klinikum Mitte

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.02.2022

   Die AfD-Ratsgruppe fragt, ob im Zuge der Modernisierung des Eingangsbereichs am Klinikum Mitte die Verlegung von Kopfsteinpflaster geplant…

5. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Zusätzliche Fahrradbügel am Botanischen Garten

   Anfrage der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" TOP 4.4, Sitzung vom 25.05.2023

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wann zusätzliche Bügel zum sicheren Abschließen von Fahrrädern am Botanischen Garten…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (25.05.2023)

6. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Gadderbaum fragt, ob zwei Nischen in der Stützmauer zur OWD-Brücke als Stellplätze…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

7. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Installation eines digitalen schwarzen Brettes

   Im Eingangsbereich des Sennestadthauses wird ein digitales schwarzes Brett installiert; dies beschloss die Bezirksvertretung bei einigen…

8. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrollen der Einhaltung des Konsumverbots gemäß § 5 Abs. 2 Konsumcannabisgesetz - KCanG

   Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Umfang der Kontrollen des Ordnungsamtes zur Einhaltung des Cannabis-Konsumverbots in der Nähe von Schulen,…

9. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2025 zur Situation für die Anwohner des HBZ

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach konkreten Lösungsvorschlägen zur Verbesserung der Situation für Anwohnende rund um die…

10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sicherheitskraft im Bezirksamt Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, aus welchen Gründen im Eingangsbereich des Bezirksamtes Brackwede weiterhin eine Sicherheitskraft benötigt wird.

11. 02.06.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • Grüne

    Zusätzliche Fahrradbügel am Bauerhausmuseum

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann im Eingangsbereich des Bauernhausmuseums zusätzliche Fahrradbügel aufgestellt werden.…