Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Veränderung der Einsatz- und Rettungszeiten in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, ob sich die Einsatz- und Rettungszeiten von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst in Brackwede verändert haben.…

2. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zweite Schnellbuslinie im Bielefelder Norden

   …genaue Bedarf, denkbare Haltestellen, Einsatzzeiten sowie eine mögliche Kombination mit der bestehenden Linie S15.

3. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Sachstand Außendienst des Ordnungsamtes

   Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2024

   …keinen gesonderten Bericht zu Einsatzzeiten, Schwerpunkten und Bußgeldern für die nächste Sitzung erarbeiten müssen.

4. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Anhebung der Altersgrenze für Feuerwehrleute

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 04.10.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Haltung der Stadt Bielefeld zu den Plänen der NRW-Landesregierung, die Altersgrenze für…

5. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

   …je Flugminute sowie gesunkene Einsatzzeiten, die zu Defiziten geführt hatten. Die Neukalkulation soll die Kosten für den Betrieb des…

6. 18.11.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2 Anfragen

   • SPD

   Valide Daten über die Nutzung des "Anton" im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.10.2021

   …wird und ob eine Ausweitung der Einsatzzeiten in die Abendstunden sowie auf Samstage möglich ist.

7. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Winterdienst: Pläne zum zusätzlichen Personal- und Materialeinsatz

   Anfrage FDP

   Zudem erfragt sie die genauen Einsatzzeiten des Personals vom 6. bis 15. Februar 2021 und die Unterstützung durch andere Abteilungen wie die…