Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Kommunale Verpackungssteuer

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 29.01.2025

   Der Ratsherr Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Planungen und Einschätzungen der Stadtverwaltung bezüglich einer kommunalen…

2. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage zum Abfallaufkommen im öffentlichen Raum

   …Raum, insbesondere bezüglich Einwegverpackungen und Zigarettenkippen. Zudem erkundigt sie sich nach seit 2018 ergriffenen Zusatzmaßnahmen…

3. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Verpackungssteuer

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund eines Gerichtsurteils zur Verpackungssteuer in Tübingen nach einer Einführung in…