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1. 04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

   Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat mit großer Mehrheit eine proportionale Gestaltung der Elternbeiträge beschlossen. Dies betrifft…

2. 04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3.1 Informationsvorlage

   Eingabe zur proportionalen Gestaltung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege

   zu: Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge

3. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Antrag Koalition Angleichung der Elternbeiträge

   Die Beiträge für die Kindertagesbetreuung von Kindern unter zwei und über zwei Jahren sollen angeglichen werden. Der Ausschuss beschloss…

4. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Der Rat hat beschlossen, die coronabedingt ausgesetzten Elternbeiträge für Kita- und Tagespflegekinder ab Juni 2021 wieder zu erheben. Da…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

5. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 Beschlussvorlage

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen für den…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.01.2021) · Jugendhilfeausschuss (13.01.2021)

6. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

   Der Rat hat beschlossen, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen rückwirkend ab Januar…

   zu: Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

7. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   …für den Monat Juli 2020 die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen sowie Gebühren für Musikschule und städtische…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (16.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

8. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Kalkulation von Elternbeiträgen

   Anfrage des JAEB vom 31.01.2020

   …für ein alternatives Modell der Kita-Elternbeiträge in Bielefeld. Nach dem Vorschlag sollen Beiträge erst ab 40.000 Euro Bruttoeinkommen und…

9. 17.08.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Temporäre Senkung der Elternbeiträge bei (Teil-)Schließungen, Kürzung der Betreuungszeit und sonstigen Verringerungen der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung

10. 19.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2 Anfragen Nachtrag

    • LiB

    Anfrage zu einkommensabhängigen Steuern, Gebühren und Abgaben

    Die Wählergruppe Lokaldemokratie in Bielefeld fragt, welche kommunalen Steuern, Gebühren und Abgaben rechtlich einkommensabhängig erhoben…

11. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023

    Mit großer Mehrheit hat der Rat eine Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) beschlossen. Durch…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (06.03.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024) · Schul- u. Sportausschuss (13.02.2024)

12. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Corona-Lage in städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk

    …weiteren Anreizen wie gestaffelten Elternbeiträgen zur Gruppenverkleinerung und nach alternativen Betreuungsformen wie reinen…

13. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    Das betrifft unter anderem Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen sowie Gebühren für Kulturangebote und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020)

14. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    9. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig für eine Änderung der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen ab dem 1. August…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (13.10.2026)

15. 06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit beschlossen

    Anpassung der Geschwisterregelung der OGS

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat über eine Anpassung der Geschwisterregelung bei den Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule…

16. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    8. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008

    Die 8. Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung wurde vom Rat einstimmig mit Wirkung ab dem 1. August 2024 beschlossen. Die Neufassung…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) · Schul- u. Sportausschuss (23.04.2024) · Jugendhilfeausschuss (10.04.2024)

17. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    6. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 17.02.2022

    Der städtische Garantiebeitrag für Träger der Offenen Ganztagsschulen (OGS) wird ab dem 1. Januar 2024 von 62 Euro auf 75 Euro pro Kind…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

18. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019

    Der Rat hat mit Wirkung zum 1. August 2022 eine Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung für Kitas, Tagespflege und Offene…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Schul- u. Sportausschuss (08.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022) und 2 weitere

19. 22.06.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Ferienbetreuung

    Anfrage des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 15.06.2020

    …Ganztagsschule bei ausbleibenden Elternbeiträgen gesichert ist.

20. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 157 hinsichtlich der Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, eine Dringlichkeitsentscheidung zur Erstattung und Aussetzung von Beiträgen während der Corona-Krise…