Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Mülltourenausfallprävention

   Die FDP fragt, welche Maßnahmen der Umweltbetrieb ergreift, um den Ausfall von Müllrouten zu verhindern. Zudem erkundigt sie sich nach der…

2. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   IT Ausstattung Ämter in Sennestadt

   Die Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, über die IT-Ausstattung und Netzwerkanbindung der Behördenstandorte in Sennestadt zu…

3. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterstützung der Frauenhäuser und Abbau struktureller Barrieren

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach städtischen Maßnahmen zur Unterstützung der Bielefelder Frauenhäuser sowie zum Abbau von strukturellen…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

4. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Anzahl der Beschicker auf dem Brackweder Wochenmarkt

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Gründen für den Rückgang von Beschickern auf dem Brackweder Wochenmarkt. Zudem fragt er, mit…

5. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Stand der Umsetzung für Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an…

6. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anton im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2025

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Aussagen ein angekündigtes Fachgutachten zur Einführung eines On-Demand-Verkehrs wie „Anton“ im Stadtbezirk…

7. 01.04.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Überbrückungsfinanzierung AK Asyl e.V.

   Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Verein AK Asyl e. V. ein kurzfristiges Darlehen über 75.000 Euro bereitzustellen. Der…

   zu: Überbrückungsfinanzierung AK Asyl e.V.

8. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Glas- und Altkleidercontainer in Stieghorst

   Um Engpässe zu vermeiden, sollten die Kapazitäten für Altglas- und Altkleidercontainer in Stieghorst ausgebaut, Leerungsintervalle angepasst…

9. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Verlängerung eines Halteverbots an der Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024) Vorlage liegt bereits vor

   Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob das bestehende Halteverbot an der Apfelstraße ab Hausnummer 201 bis zur…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (12.09.2024)

10. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Unterführung Osnabrücker Straße in Quelle (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.06.2024)

    BVBw vom 13.06.2024, TOP 4.9

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach der Unterführung an der Osnabrücker Straße / Gütersloher Straße in Quelle und möchte wissen,…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (13.06.2024)

11. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Notfallkonzept Ausfall Fernwärme"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Notfallkonzepten der Stadtwerke bei Ausfällen von Fernwärmeleitungen sowie nach dem Umgang…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024)

12. 10.04.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abfallanlieferung Wertstoffhof Mitte

    Anfrage der CDU Fraktion v. 05.03.2024

    Die CDU-Fraktion fragt, ob und aus welchen Gründen die Abgabe bestimmter Abfälle oder Wertstoffe an den Wertstoffhöfen an manchen Tagen…

13. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Baustelle Lämmkenstatt

    Die CDU erkundigt sich nach den Gründen für die erhebliche Bauzeitverlängerung der Baustelle in der Straße Lämmkenstatt sowie nach dem…

14. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beteiligung der Bielefelder Netz GmbH an der openKONSEQUENZ eG

    Der Rat hat einstimmig zugestimmt, dass sich die Bielefelder Netz GmbH mit einem Genossenschaftsanteil von 1.000 Euro an der…

15. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Gertec Studie

    Anfrage von Die Partei vom 30.10.2023

    Die Partei erkundigt sich nach den Gründen für die verzögerte Beauftragung der Gertec-Studie zur Überarbeitung des Handlungsprogramms…

16. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Information der Eltern in städtischen Kindertageseinrichtungen bei Reduzierung des Betreuungsumfangs aufgrund Personalmangels

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen fragt, wie und wann Eltern städtischer Kindertageseinrichtungen informiert werden, wenn das…

17. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    OGS-Plätze

    Die Fraktionen von SPD und Die Linke fragen nach Maßnahmen der Verwaltung, um drohende Engpässe bei OGS-Plätzen infolge von…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (27.04.2023)

18. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Absolutes Park- und Halteverbot gegenüber Peppmeierssiek 17

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 26.03.2023

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach den Gründen für die Einrichtung eines absoluten Park- und…

19. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.5 Anfragen

    • SPD

    Kapazität der kleinen Schulturnhalle der GS Theesen

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023

    Die SPD-Fraktion fragt, ob die Kapazität der Schulturnhalle an der Grundschule Theesen für den zu erwartenden Mehrbedarf ausreicht.

20. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

    Die CDU Ratsfraktion erkundigt sich nach den Gründen für Antragsbearbeitungszeiten von teilweise über sechs Monaten bei Grundsicherung und…