Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Entschädigungszahlungen Anlieger Hauptstraße

   Anfrage der CDU Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, unter welchen Voraussetzungen Entschädigungen oder Hilfen für Einkommenseinbußen durch die Baustelle an der…

2. 05.03.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen und den Verdienstausfall der beruflich selbständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

   Die bestehenden finanziellen Entschädigungssätze bleiben dabei in unveränderter Höhe erhalten.

3. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

   …an die neue nordrhein-westfälische Entschädigungsverordnung für Ausschuss- und Ratsmitglieder umgesetzt. Dies regelt die internen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (12.09.2024) und 9 weitere

4. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Pflichtgremium

   …und Handlungsmöglichkeiten für Entschädigungen sowie Zuschüsse zur digitalen Gremienarbeit für gewählte Ausschussmitglieder. Er fragt vor…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (01.07.2026)

5. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne
   • Linke

   Herbizideinsatz auf Sportflächen in Sennestadt

   …eingesetzt werden und ob daraus Entschädigungsansprüche entstehen können. Sie verweisen auf strenge gesetzliche Vorgaben und mögliche…

6. 25.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Leerstand von Geschäften in Brackwede

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter fragt nach den Maßnahmen der Verwaltung in den letzten zwei Jahren gegen den Leerstand von Geschäften vor allem…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (12.06.2025)

7. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umgang mit den Ansprüchen aus dem Garnisonsvertrag

   Der Ausschuss empfahl einstimmig, städtische Entschädigungsansprüche aus dem Garnisonsvertrag über 41,8 Millionen Euro durch die Übertragung…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (31.10.2024)

8. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Planungsstand Rochdale-Gelände"

   …(BImA), insbesondere bezüglich einer Entschädigung.

9. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 "Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen"

   Ein Änderungsantrag zur Deckelung der Vergütungen für städtische Vertreter in Gesellschafterversammlungen wurde mehrheitlich abgelehnt.…

   zu: Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen