Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Erhaltungssatzung für das Johannistal

   Anfrage der SPD Fraktion TOP 4.2, Sitzung vom 09.09.2021 TOP 5.2, Sitzung am 07.10.2021 TOP 7.2 Sitzung am 18.11.2021

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Gadderbaum fragt, ob eine Erhaltungssatzung für den Schutz des Johannistals hinsichtlich des…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (18.11.2021) · Bezirksvertretung Gadderbaum (07.10.2021) · Bezirksvertretung Gadderbaum (09.09.2021)

2. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Satzung über die Teilaufhebung der Erhaltungssatzung „Schildesche“ für den Geltungsbereich Teil B (Abschnitte der Straßenzüge „Am Vorwerk“ und „Achenkamp“) – Stadtbezirk Schildesche – Satzungsbeschluss

   Der Rat hat einstimmig die Teilaufhebung der Erhaltungssatzung „Schildesche“ für Abschnitte der Straßen Am Vorwerk und Achenkamp…

3. 10.02.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Satzung über die Teilaufhebung der Erhaltungssatzung „Schildesche“ für den Geltungsbereich Teil B (Abschnitte der Straßenzüge „Am Vorwerk“ und „Achenkamp“) – Stadtbezirk Schildesche – Satzungsbeschluss

   Der Ausschuss beschloss einstimmig die Teilaufhebung der Erhaltungssatzung im Bereich der Straßen Am Vorwerk und Achenkamp in Schildesche.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (29.01.2026)

4. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Soziale Erhaltungssatzung" vom 11.02.25

   …die den Erlass einer Sozialen Erhaltungssatzung rechtfertigen könnten. Zudem erkundigt sie sich nach alternativen Instrumenten, um…

5. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Aktuelle Erstellung der Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil Schildesche

   gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD v. 13.02.2022

   Für den historischen Ortskern in Bielefeld-Schildesche soll die Erstellung einer Erhaltungssatzung vorangetrieben werden. Der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022)

6. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung der Erhaltungssatzung Altstadt gem. § 172 (1) Nr. 1 BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss

   Der Rat hat einstimmig die Neuaufstellung der Erhaltungssatzung für die Altstadt im Bezirk Mitte beschlossen. Damit soll der historische…

7. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erstaufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss -

   Mit großer Mehrheit hat der Rat beschlossen, eine Erhaltungs- und eine Gestaltungssatzung für die ehemalige britische Siedlung an der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022) · Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

8. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Erlass der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und der Gestaltungssatzung gemäß § 89 BauO NRW 2018 für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Satzungsbeschlüsse -

   Der Rat der Stadt hat für die ehemalige Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße im Stadtbezirk Mitte eine Erhaltungs- und eine…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024)

9. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Baumkataster für die Gebiete mit Erhaltungssatzung

10. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Grüne
    • Linke

    Anpassung des Bebauungsplanes für den Ortskern Schildesche an die Erhaltungssatzung

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke 02.01.2020

11. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Altstadt

    Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 07.05.2025

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und den Arbeitsergebnissen zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die…

12. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Milieuschutzsatzung Ostmannturmviertel

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2024

    …für die Einführung einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) erfüllt. Zudem möchte sie wissen, welche Vor- und Nachteile die…