Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

2. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und…

3. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 kommende Sitzung Vorlage § 24 GO NRW

   Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwilliger Führerscheinabgabe von Seniorinnen und Senioren

   § 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 06.10.2026

   …Senioren bei freiwilliger Abgabe ihres Führerscheins mit großer Mehrheit beschlossen. Für ältere Menschen in Bielefeld soll damit ein Anreiz…

   Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (06.10.2026)

4. 06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1.1 Informationsvorlage

   Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwilliger Führerscheinabgabe für Seniorinnen und Senioren

   zu: Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwi. Führerscheinabgabe von Seniorinnen und Senioren

5. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.13.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Führerscheinumtausch

6. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Digitale Fotos Ausweisdokumente"

   …Fotos auch bei der Beantragung von Führerscheinen sowie unabhängig von Automaten über private Endgeräte einreichen zu können. Hintergrund…

7. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Winterdienst: Pläne zum zusätzlichen Personal- und Materialeinsatz

   Anfrage FDP

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Plänen des Umweltbetriebs, bei extremen Schneeunwettern kurzfristig zusätzliches Personal sowie…

8. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fahrrad-Staffel des Ordnungsamtes zum Einsatz in der erweiterten Innenstadt

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2020

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Einsatzbereichen, Schwerpunkten und Aufgaben der geplanten Fahrrad-Staffel des Ordnungsamtes in der…

9. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Verkehrswacht Verkehrsübungsplatz

   Die CDU-Fraktion Sennestadt fragt, ob der Verkehrsübungsplatz auch für Motorradfahrer nutzbar ist. Hintergrund ist die Neuregelung, nach der…