Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

   Da die Nachbesetzung einer Fachberatungsstelle bei bethel.regional direkt durch den Träger erfolgt, übernimmt die Stadt Mehraufwendungen von…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)

2. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Überwachung der Regelungen des Cannabisgesetzes (CanG) durch die Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Regelungen des neuen Cannabisgesetzes durch das städtische Ordnungsamt überwacht werden müssen und wie…

3. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Beratungsstrukturen im Bereich Genitalverstümmelung

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 09.01.2024

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Qualität und Quantität der Beratungsangebote zum Thema weibliche Genitalverstümmelung in…