Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Finanzierung clean-up day

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion fragt nach den anfallenden Kosten und Materialmengen für die Durchführung des städtischen „Cleanup Days“ sowie nach…

2. 16.02.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Freigabe der zusätzlichen Mittel für inklusive Ferienspiele

   …werden zusätzliche Betreuungs- und Fahrtkosten von den Trägern abgedeckt, sodass Eltern von Kindern mit Behinderung keine höheren…

3. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.2 Taxidienst Impfzentrum

   Der Rat hat einen Änderungsantrag abgelehnt, der die Bedingungen für Taxifahrten zum Impfzentrum grundlegend lockern sollte. Gefordert war…

   zu: Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige