Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 - 2029

2. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2022-2024

3. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Zinslast

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026

   …aktuellen Prognose der mittelfristigen Finanzplanung unter Berücksichtigung der jüngsten Steuerschätzung und der Zinserwartungen.

4. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023

   Der Rat hat mit Mehrheit die Eckdaten für den Haushaltsplanentwurf 2024 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2027 beschlossen. Die…

5. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Straßen- und Wegekonzept für die Jahre 2022 ff."

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des Straßen- und Wegekonzepts für die Jahre 2022 ff. Sie fragt, welche Straßen…

6. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krematorium Betriebs GmbH

   …Vorgaben zur mehrjährigen Finanzplanung sowie die Veröffentlichung der Geschäftsführerbezüge.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.09.2026)

7. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entwurf des Jahresabschlusses 2025 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2025 nach 2026 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

   Der Rat nahm den Entwurf des Jahresabschlusses 2025 zur Kenntnis und beschloss die Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

8. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Wirtschaftsplan 2026/2027 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

   Der Wirtschaftsplan 2026/2027 für die Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld wurde vom Rat einstimmig bei einigen Enthaltungen…

9. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026

   Der Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Jahr 2026 sowie ein Rahmen für Kassenkredite bis zu 50 Millionen Euro wurden…

10. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum globalen Minderaufwand 2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach konkreten Maßnahmen der Verwaltung zur Erbringung des globalen Minderaufwands im…

11. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029

    Die Zielvorgaben und Kennzahlen für den städtischen Doppelhaushalt 2025/2026 mit einer Planung bis zum Jahr 2029 wurden mit Mehrheit…

12. 09.10.2024 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2025 und 2026 Produktgruppe 11 04 13 - Bühnen und Orchester

    Der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat dem Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026 für die Bühnen und Orchester einstimmig…

13. 14.05.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

    Der Finanz- und Personalausschuss hat die jährliche Anpassung der laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen einstimmig…

14. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung Jahresergebnis 2022

    Der Bielefelder Stadtrat hat beschlossen, den Jahresüberschuss des Jahres 2022 in Höhe von rund 81,6 Millionen Euro vollständig in die…

15. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2023 zu TOP 9 "Haushalt 2024" - aufgabekritisches Verfahren

    Ein Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 für ein aufgabekritisches Verfahren wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Damit wird…

16. 06.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2022 nach 2023 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    Der Finanzausschuss hat den Entwurf des städtischen Jahresabschlusses für 2022 zur Kenntnis genommen und die Übertragung von…

17. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Straßenschäden auf dem Eggeweg und der Deckertstraße

    Anfrage der SPD Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der kurzfristigen Beseitigung von Straßenschäden auf dem Eggeweg und der Deckertstraße sowie nach dem…

18. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023

    Hintergrund der Finanzplanung sind unter anderem geänderte Vorgaben und Gerichtsentscheidungen zu Entwässerungsgebühren sowie Zuweisungen…

19. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

    Der Finanz- und Personalausschuss stimmte dem Ergebnisplan für 2023 samt den Plandaten bis 2026 mehrheitlich zu. Dieser Plan weist die…

20. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausbau der Straße "Böckmannsfeld" nach Fertigstellung des Baugebietes

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 31.03.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Straßen Böckmannsfeld und Düsterfeld nach Fertigstellung des Baugebietes Böckmannsfeld endausgebaut werden…