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Stadt wählen, aktuell: Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld · 14. Dezember 2023 · TOP 9.6

Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2023 zu TOP 9 "Haushalt 2024" - aufgabekritisches Verfahren

Nachtrag Mit Mehrheit abgelehnt
  • CDU

Worum es geht

Ein Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 für ein aufgabekritisches Verfahren wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Damit wird der beantragte Prozess zur systematischen Überprüfung städtischer Aufgaben nicht über diesen Haushaltsantrag eingeleitet.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.