Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Flüchtlingsunterkunft (ehem. KiTa) in Schröttinghausen

   Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 18.05.2022

   …in Schröttinghausen als Flüchtlingsunterkunft. Zudem möchten sie wissen, wie lange das Gebäude noch benötigt wird und ob bereits eine…

2. 02.02.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236).

   Die Linie sichert die Anbindung der Flüchtlingsunterkunft am Rütli an die Stadtbahn-Haltestelle Sieker und steht mit regulären…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2021) · Bezirksvertretung Stieghorst (28.01.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

3. 06.11.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Information zum Thema „Erweiterung der Nutzung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft an der Schillerstr.73 a für wohnungslose Menschen“

4. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Nachfolgelösungen des Landes NRW als Ersatz für die Unterkunft „Oldentruper Hof“ innerhalb von Bielefeld

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.10.2023

   …Landes NRW für die 2025 schließende Flüchtlingsunterkunft „Oldentruper Hof“. Zudem möchte sie wissen, wie sich der Wegfall auf die…

5. 14.11.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Unterbringung wohnungsloser Menschen

   Ergänzungsantrag der AfD vom 14.11.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2024

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Ergänzungsantrag zur Unterbringung wohnungsloser Menschen mit großer Mehrheit abgelehnt.…

   zu: Nutzung des ehemaligen Handwerker-Bildungszentrums für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

6. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Ausbleibender Vollzug von Abschiebungen durch die Ausländerbehörde?

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 27.08.2024

   Die AfD-Ratsgruppe fragt unter Bezugnahme auf einen Pressebericht zum Anschlag von Solingen, ob die Ausländerbehörde den Vollzug einer…

7. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

   Der Finanz- und Personalausschuss hat die neue Benutzungs- und Gebührensatzung für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

8. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Turnhalle der Grundschule Brake - Ertüchtigung des Hallenbodens

   Die SPD-Fraktion fragt, ob und wann eine Ertüchtigung des Hallenbodens der Grundschule Brake geplant ist. Hintergrund ist der…