Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007

   …der Gebühren auf den 19 städtischen Friedhöfen.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (16.05.2024) · Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) und 2 weitere

2. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Konzeptionelle Ideen im Bereich der Friedhöfe zur Kostenneutralität bei der Unterhaltung

   Die SPD-Fraktion fragt, welche konzeptionellen Ideen bei den Friedhöfen zu einer Kostenneutralität bei der Unterhaltung führen können. Die…

3. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007

   …Kosten bei der Nutzung städtischer Friedhöfe.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (12.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.01.2020) und 1 weitere

4. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen

   Der Rat hat mehrheitlich ein Konzept zum öffentlichen Grünanteil auf den Bielefelder Friedhöfen beschlossen. Da Friedhofsflächen zunehmend…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (12.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.01.2020) und 1 weitere

5. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen

   Der Rat hat einstimmig eine Neuregelung für den öffentlichen Grünanteil auf städtischen Friedhöfen beschlossen. Dieser liegt nun bei 45,83…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026) · Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026) und 2 weitere

6. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Konzept für die städt. Friedhöfe im Stadtbezirk Heepen (mündlicher Bericht)

7. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Blühwiesen auf den städtischen Friedhöfen des Stadtbezirkes Heepen

   Die SPD fragt, inwiefern freiwerdende und mit Rasen eingesäte Friedhofsflächen im Stadtbezirk Heepen in Blühwiesen umgewandelt werden…

8. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 7710/2020-2025 (TOP 15)

   Der Ausschuss hat einen Ergänzungsantrag bezüglich der Satzung für die Friedhofsgebühren bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Die…

   zu: 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

9. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 kommende Sitzung Anfragen

   • Linke

   Sportplatz Hoberger Feld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für die Pflege, Unterhaltung und notwendige Ersatzinvestitionen der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

10. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Laub für Igel in Schildescher Grünzügen

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 19.11.2025

    Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD fragen, ob das in den Schildescher Grünzügen anfallende Herbstlaub zum Schutz…

11. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …konnten Defizite im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen werden, zudem wurden Betriebsleitung und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

12. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Baumbestattung auf dem Sudbrackfriedhof

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.10.2024

    Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob in absehbarer Zeit Baumbestattungen auf dem Sudbrackfriedhof…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (31.10.2024)

13. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat das Konzept für muslimische Bestattungen in Bielefeld abweichend vom ursprünglichen…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024) · Bezirksvertretung Heepen (09.10.2024) · Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024) und 10 weitere

14. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …Defizite in Bereichen wie Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung auf. Betriebsleitung und Betriebsausschuss wurden für das Geschäftsjahr…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

15. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Zuständigkeit bei Pflege von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Wegen/Plätzen

    Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 07.08.2024

    Der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE fragt nach den Zuständigkeiten und Absprachen zwischen Umweltbetrieb und Amt für Verkehr bei der…

16. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Stellplätze für die Marienkirche

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.03.2024

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Vorgaben für die Anzahl notwendiger Fahrzeugstellplätze an Kirchen, insbesondere im Zusammenhang…

17. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Anfrage Zeitarbeitsverträge

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels nach der Entwicklung von befristeten Arbeitsverträgen beim…

18. 22.08.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …bei der Stadtreinigung, den Friedhöfen und dem Stadtgrün ausgeglichen.

19. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr

    …Straßenreinigung, Entwässerung und Friedhöfe.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)

20. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …konnten Defizite im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen werden. Zudem wurde über die Ergebnisabführung an den…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)