Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche an der Babenhauser Straße -zwischen Kirche Babenhausen und ehem. Gasthaus Pottkamp/Dönekes-

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2021

   …Fläche an der Babenhauser Straße als Gemeinbedarfsfläche. Hintergrund ist ein gemeinsamer Antrag der Bezirksvertretung aus dem Februar 2021.

2. 25.02.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche an der Babenhauser Straße (zwischen Kirche Babenhausen und ehem. Gasthaus Pottkamp/Dönekes)

   gem. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Fraktion, SPD-Fraktion und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 11.02.21

3. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Auswirkung der Baumschutzsatzung auf den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.03.2023

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen der städtischen Baumschutzsatzung auf den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie…

4. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB
   • Einzel

   Clubs als kulturelle Stätten

   Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 20.05.2021

   Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Konsequenzen aus einem Bundestagsbeschluss, wonach Musikclubs und Livespielstätten…

5. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermannstraße, westlich der Neustädter Straße und südlich der Straße Waldhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss

   …Mitte ist die Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche für eine Schule.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (08.12.2020)

6. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Bebauungspläne im Stadtbezirk Schildesche, die eine Bebauung in Parks und Grünflächen vorsehen

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 28.02.2020

   Die SPD-Fraktion fragt, ob es im Stadtbezirk Schildesche Bebauungspläne gibt, die eine Bebauung von Parks und Grünflächen vorsehen, welche…