Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Gesamtkonzept für die Außenfläche der Stieghorstschule

2. 17.11.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Gesamtkonzept der Nutzung sozialer Angebote

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.10.2021)

3. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Gesamtkonzept Bielefelder Innenstadt zur Nutzung der sozialen Angebote

   Der Jugendhilfeausschuss hat mehrheitlich die Ausarbeitung eines Gesamtkonzepts für die Nutzung sozialer Angebote in der Innenstadt…

4. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • CDU

   Erstellung eines Gesamtkonzeptes für den Bereich der Bielefelder Innenstadt

   Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (28.04.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)

5. 20.05.2020 · Kulturausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Gesamtkonzept Kulturelle Bildung in Bielefeld

6. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Städtebauliches Gesamtkonzept für den Stadtbezirk Jöllenbeck

7. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Treppenplatz-Konzept in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, wann die Verwaltung das von der Bezirksvertretung Brackwede beauftragte Gesamtkonzept für den Treppenplatz…

8. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Situation Obersee

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2026

   …dem Zeitplan für ein angekündigtes Gesamtkonzept zur Wasserqualität.

9. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Sachstand E-Ladesäulen im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2024

   Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach dem Planungsstand für weitere Ladesäulen in Brake und der aktuellen Anzahl sowie Leistung…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (13.02.2025) · Bezirksvertretung Heepen (09.01.2025)

10. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • Grüne

    Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

    …soll somit im Rahmen des regulären Gesamtkonzepts erarbeitet werden.

    zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

11. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…

12. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Bauliche Veränderungen der Schulgelände der Grundschule Oldentrup und der Ernst-Hansen-Schule

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.04.2026

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, von der Verwaltung ein Gesamtkonzept für bauliche Anpassungen an der Grundschule…

13. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6 Anfragen

    • Linke

    Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im…

14. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

    Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung

    Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025

    …stattdessen im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Parkraumbewirtschaftung berücksichtigt werden sollen.

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

15. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

    Das Gesamtkonzept sieht schrittweise finanzielle Mittel und Ausbauten für den Bielefelder Nahverkehr in den kommenden Jahren vor und wird…

16. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Ausbau der Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Dürerstraße

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025

    …zu beheben und nicht auf spätere Gesamtkonzepte zu warten.

17. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Parksituation Dorotheenstraße

    Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025

    Die Fraktion DIE LINKE fragt nach der Parksituation in der Dorotheenstraße, wo durch erlaubtes Gehwegparken nur gut ein Meter Restbreite…

18. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Parksituation Rolandstraße

    Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025

    Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Vorgehen gegen unerlaubtes Gehwegparken in der Rolandstraße. Sie möchte wissen, wann alte…

19. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Erweiterung des Fahrradverkehrswegenetzes in Ummeln

    Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einer Enthaltung die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für das Radverkehrswegenetz im Ortsteil Ummeln…

20. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat das stadtweite Gesamtkonzept zum Ausbau von Park+Ride-Anlagen im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024)