33 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    …den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in Schildesche mit Mehrheit beschlossen. Das Bauvorhaben soll an der Ecke…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

  2. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat den Bebauungsplan für den Neubau der Gesamtschule Schildesche an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße beschlossen. Mit…

    zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Ba...

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

  3. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    Das Bauleitplanverfahren für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße wurde mit…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)

  4. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Zusatzantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 27.2: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule

    …für die Martin-Niemöller-Gesamtschule zu erarbeiten. Schwerpunkte sind sichere Schulwege, eine sichere Straßenquerung sowie ein…

    zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

  5. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke - Entsorgung Bauschutt Teilabriss Gesamtschule Schildesche"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Verbleib der Baustoffe aus dem Teilabriss der Gesamtschule Schildesche. Sie fragt…

  6. 18.06.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Kostenentwicklung Gesamtschule Schildesche

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2020

    …für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in Schildesche gegenüber den anvisierten 42 Millionen Euro verdoppeln werden. Zudem…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2020)

  7. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    …den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in Schildesche öffentlich ausgelegt. Für den Stadtteil bedeutet dies einen wichtigen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

  8. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

    Ergänzungsantrag zur Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr.II2/19.07 "Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße "

    zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

  9. 19.09.2023 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße!

  10. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Ersatzparkplätze (Interim) für weggefallene P&R-Plätze in Schildesche

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2024

    …P&R-Plätze an der Stadtbahn-Endstation Schildesche. Hintergrund ist der Baubeginn der Gesamtschule Schildesche, durch den bestehende…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (31.10.2024)

  11. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Frühzeitige Informationen und Beteiligungen bei der Planung zum Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 07.01.2020

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Schildesche fragt, ob sichergestellt werden kann, dass die Bezirksvertretung künftig frühzeitig…

  12. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.3 kommende Sitzung Anfragen
    • CDU

    Anfrage zur Ersatzbepflanzung der gefällen Bäume für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026

    …für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule gefällt wurden. Sie möchte wissen, an welchen genauen Stellen auf dem Schulgelände sowie im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (17.09.2026)

  13. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe.

    Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022

    Ein Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach den künftigen Schulhofgrößen beim Neubau der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

  14. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU
    • FDP

    Gerätehausneubau Frewillige Feuerwehr Schildesche

    gem. Anfrage der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2021

    …der Freiwilligen Feuerwehr Schildesche. Zudem fragen sie nach in Betracht gezogenen Grundstücken, insbesondere an der…

  15. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Photovoltaik-Ausstattung in Schildesche

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 19.02.2024

    …öffentlicher Gebäude im Stadtbezirk Schildesche mit Photovoltaikanlagen. Hintergrund ist das städtische Ziel, bis 2030 eine weitgehende…

  16. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage zur Größe des Areals nach Abriss der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026

    …nach dem Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule und dem Abriss des alten Gebäudes frei wird und nicht für schulische Zwecke genutzt…

  17. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Anfrage zur Kostenschätzung für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie fragt nach einer…

  18. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Erdaushub im Rahmen der Baumaßnahme an der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025

    …den Erdaushub an der Martin-Niemöller-Gesamtschule, da eine ressourcenschonende Zwischenlagerung nicht möglich war. Zudem erkundigen sie…

  19. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule

  20. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • SPD
    • Grüne

    Verkehrskonzept MNG

    Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und B 90/Die Grünen zur Drucksache 6929/2020-2025

    zu: Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule