Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bielefelder Teilhabefonds ab 2024 für drei Jahre mit jährlich 150.000 Euro weiterzuführen. Die…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2023)

2. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU

   Prüfauftrag zu Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz

   Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2024

   Ziel der Maßnahme ist es, die gesellschaftliche Teilhabe, den Spracherwerb und die spätere Integration in den Arbeitsmarkt zu unterstützen.

3. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Maßnahmen zur Islamismus-Prävention

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 05.06.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach Maßnahmen der Stadt Bielefeld gegen islamistische Einstellungen bei Menschen mit…

4. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bielefeld-Pass - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Bäder und die Eisbahn der BBF

   …aus einkommensschwachen Familien mehr gesellschaftliche Teilhabe und Bewegungsmöglichkeiten eröffnen.

5. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Antrag Koalition Ausweitung der Ferienspiele

   …sollen Familien unterstützt und die gesellschaftliche Teilhabe aller Kinder gefördert werden.

6. 30.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne

   Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

   …digitale Wohnungssuche erleichtern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.

7. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

   Der Rat hat die kommunalpolitischen Mitglieder für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“ einstimmig bestimmt. Das Gremium begleitet die…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)