Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse
Der Rat hat einstimmig eine Neufassung der Gestaltungssatzung für die ehemalige Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße beschlossen und…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- SPD
Sachstand Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bielefelder Altstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2024
…Sachstand zu einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Altstadt berichten soll. Damit wollen die Politiker in Erfahrung bringen,…
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01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Erlass der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und der Gestaltungssatzung gemäß § 89 BauO NRW 2018 für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Satzungsbeschlüsse -
…Mitte eine Erhaltungs- und eine Gestaltungssatzung beschlossen. Damit gelten künftig besondere Vorgaben für bauliche Veränderungen und das…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024)
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23.05.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Einrichtung des Bildungsganges „Fachschule Gestaltung in der Fachrichtung Werbe- und Mediendesign“ gem. APO-BK Anlage E am Berufskolleg Senne zum Schuljahr 2024/2025
Am Berufskolleg Senne wird zum Schuljahr 2024/2025 die neue Fachschule Gestaltung mit der Fachrichtung Werbe- und Mediendesign eingerichtet;…
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03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Erstaufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss -
Mit großer Mehrheit hat der Rat beschlossen, eine Erhaltungs- und eine Gestaltungssatzung für die ehemalige britische Siedlung an der…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022) · Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)
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09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld
Der Ausschuss hat mit Mehrheit Grundsätze für die Gestaltung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet beschlossen. Als erste Strecke nach diesen…
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09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
Änderungsantrag CDU-Fraktion zu TOP 9: Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld
Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Gestaltung von Fahrradstraßen fand im Stadtentwicklungsausschuss keine Mehrheit und wurde…
zu: Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld
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17.03.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Errichtung des Bildungsganges „Einjährige Berufsfachschule, die berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 vermittelt, Fachbereich Gestaltung“, nach APO-BK Anlage B 1 zum Schuljahr 2020/2021 am Berufskolleg Senne
…Bildungsgang im Fachbereich Gestaltung eingerichtet. Dies beschloss der Ausschuss einstimmig bei einer Enthaltung, wodurch Schülerinnen…
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17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Gestaltung einer StoP-Parkbank
Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Gestaltung einer StoP-Parkbank einstimmig beschlossen.
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19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Antrag auf künstlerische Gestaltung einer Netzstation
Antrag vom 04.03.2026
Die Bezirksvertretung Mitte hat dem Antrag zur künstlerischen Gestaltung der Netzstation am Jahnplatz 12 einstimmig zugestimmt. Nach…
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19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Vorstellung der Gestaltungsentwürfe für die Lärmschutzwände im Zuge der Baumaßnahme L 712n (mündlicher Bericht)
Für den Bauabschnitt der Landesstraße L 712n wurden Gestaltungsentwürfe für rund 2.000 Meter Lärmschutzwände vorgestellt und von der…
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20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Altstadt
Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 07.05.2025
…Arbeitsergebnissen zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Bielefelder Altstadt. Sie begründet dies damit, dass der…
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04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen
Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge
Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat mit großer Mehrheit eine proportionale Gestaltung der Elternbeiträge beschlossen. Dies betrifft…
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04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3.1 Informationsvorlage
Eingabe zur proportionalen Gestaltung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege
zu: Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
Der Rat hat die Werbeanlagensatzung für die Bielefelder Altstadt einstimmig beschlossen. Mit den neuen Vorgaben sollen Werbeanlagen…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 2 weitere
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20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Einsatz von KI zur barrierefreien Gestaltung städtischer Websites
Anfrage der Ratsfraktion SPD vom 10.10.2024
Die SPD-Fraktion fragt, ob bei der barrierefreien Gestaltung der städtischen Website bereits KI-gestützte Werkzeuge zur Anpassung für…
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Grundzüge zur Gestaltung von Knotenpunkten im Sinne der Radverkehrsförderung
Für künftige Straßenplanungen hat der Ausschuss verbindliche Grundzüge zur Gestaltung von Kreuzungen und Einmündungen beschlossen. Ziel…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024)
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09.02.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Gestaltung der Innenfläche der beiden neuen Kreisverkehre Engersche Str./ Neue Grafenheider Str.
…Grafenheider Straße, ob eine weitere Gestaltung der inneren Kiesflächen der beiden neuen Kreisverkehre, beispielsweise durch eine…
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01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1.3 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
Änderungsantrag zur DSN 4122/2020-2025/1 der Fraktionen von SPD und CDU und Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] zur Gestaltung des Ehlentruper Weges
zu: Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Einrichtung und Neugestaltung
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01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1.3.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
- Grüne
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DSN 4658/2020-2025 zur Gestaltung des Ehlentruper Weges
zu: Änderungsantrag zur DSN 4122/2020-2025/1 der Fraktionen von SPD und CDU und Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] zur Gestaltung des Ehlentruper Weges