Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse

   Der Rat hat einstimmig eine Neufassung der Gestaltungssatzung für die ehemalige Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße beschlossen und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

2. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Altstadt

   Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 07.05.2025

   …Arbeitsergebnissen zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Bielefelder Altstadt. Sie begründet dies damit, dass der…

3. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Sachstand Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bielefelder Altstadt

   Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2024

   …Sachstand zu einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Altstadt berichten soll. Damit wollen die Politiker in Erfahrung bringen,…

4. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Erlass der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und der Gestaltungssatzung gemäß § 89 BauO NRW 2018 für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Satzungsbeschlüsse -

   …Mitte eine Erhaltungs- und eine Gestaltungssatzung beschlossen. Damit gelten künftig besondere Vorgaben für bauliche Veränderungen und das…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024)

5. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erstaufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss -

   Mit großer Mehrheit hat der Rat beschlossen, eine Erhaltungs- und eine Gestaltungssatzung für die ehemalige britische Siedlung an der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022) · Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   Der Rat hat die Werbeanlagensatzung für die Bielefelder Altstadt einstimmig beschlossen. Mit den neuen Vorgaben sollen Werbeanlagen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 2 weitere

7. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.2 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

   Gestaltungssatzung "Am Lehmstich" - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026)

8. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung der Erhaltungssatzung Altstadt gem. § 172 (1) Nr. 1 BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss

   …wobei das Verfahren mit der geplanten Gestaltungssatzung für die Altstadt verknüpft wird.