Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde

   …Papiere keinen Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung haben. Die Personalkosten sollen über Fördermittel gedeckt werden, während die…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Hausärztliche Versorgung in Stieghorst

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der hausärztlichen Versorgung im Stadtbezirk Stieghorst und möchte wissen, ob die Stadtverwaltung…

3. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Hausärztliche Versorgung in Ubbedissen

   Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 06.09.2026

   Der Einzelvertreter der Partei Die Linke fragt, wie die Verwaltung nach der Schließung der letzten Hausarztpraxis die hausärztliche…

4. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Hausärzteversorgung in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Stand sowie der Prognose der hausärztlichen Versorgung in Sennestadt. Hintergrund ist ein…

5. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates

   Der Ausschuss hat die Benennung der Mitglieder für den Bielefelder Psychiatriebeirat einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören…

6. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Fördermöglichkeiten der Gesundheitsvorsorge in Sennestadt

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung aktuelle Fördermöglichkeiten für Medizinische…

7. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariya-Straße vom 06.05.2025

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariyastraße. Sie fragt nach den…

8. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

   Die Stadt Bielefeld passt die finanzielle Unterstützung für das städtische Klinikum an und zahlt im Jahr 2025 bis zu 18,9 Millionen Euro…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

9. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

   Zur Versorgung von Schwerstabhängigen hat der Rat mit großer Mehrheit eine Kooperation der Verwaltung mit der Medikus-Gruppe beschlossen.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.06.2024)

10. 14.03.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Hausärztliche sowie Kinder- und Jugendärztliche Versorgung in Bielefeld

    Beschlussempfehlung des Seniorenrates vom 22.01.2024 zu Drucksachen-Nr. 5996/2020-2025

    Ein weitergehender Vorschlag des Seniorenrates zur Ärzteversorgung wurde vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt. Die Empfehlung sah unter…

    zu: Hausärztliche sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (20.02.2024)

11. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kommunale Medizinische Versorgungszentren in unterversorgten Stadtbezirken

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.12.2023

    Die CDU-Ratsfraktion fragt, ob die Verwaltung Pläne oder Überlegungen hat, in unterversorgten Stadtbezirken kommunale Medizinische…

12. 31.10.2023 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Quartiersschwester

    Ein Antrag regte die Einführung einer Quartiersschwester zur Betreuung und Pflege von Menschen im Wellensiek und den angrenzenden Siedlungen…

13. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für die Konzepte Hitzeaktionsplan sowie Hausärztliche Versorgung

    Antrag des Seniorenrates vom 16.08.2023

    Der Finanz- und Personalausschuss hat einen Antrag zur Bereitstellung ausreichender Mittel für den Hitzeaktionsplan und die hausärztliche…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

14. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Anwendung des Nothelferparagraph (§ 6a AsylbLG i.V.m. §§ 4, 6 AsylbLG)

    Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.08.2023

    Die SPD-Ratsfraktion fragt nach der Häufigkeit der Anwendung des Nothelferparagrafen bei der medizinischen Notfallversorgung in…

15. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Wie ist der Stand der Bemühungen zur Realisierung des Gesundheitszentrums am Markplatz in Jöllenbeck

    Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023

    Der Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Bemühungen zur Realisierung eines…

16. 15.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB

    Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße

    Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023

    Der Ausschuss hat die Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße mit großer Mehrheit beschlossen. Die Praxis dient der…

17. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Konzept Hausärztliche Versorgung

    Beschluss des Seniorenrates vom 19.04.2023

    Der Ausschuss hat sich mit einem Konzept zur hausärztlichen Versorgung befasst und empfiehlt dem Rat bei einer Enthaltung, Maßnahmen wie…

18. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ärzteversorgung

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Ärzteversorgung in Bielefeld und speziell im Stadtbezirk Sennestadt. Sie fragt nach möglichen neuen…

19. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023

    …anderem bei sozialer Infrastruktur, Gesundheitsversorgung und Mobilitätswende zu setzen. Für die Bürgerinnen und Bürger gibt der Beschluss…

20. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Diamorphin-Praxis in Bielefeld

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2023

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für eine kommunal gestützte Diamorphin-Praxis in Bielefeld. Sie fragt nach der…

    zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...