Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Sachstand zur Umsetzung inklusiver und barrierefreier Strukturen im Gesundheitswesen in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2026

   …für ein inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen in Bielefeld. Sie möchte wissen, welche konkreten Schritte seit 2020 umgesetzt wurden…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.04.2026)

2. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte

   Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026

   Für die kommunalen Abläufe und das Gesundheitswesen ergeben sich durch die Ablehnung keine Änderungen.

3. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Barrierefreiheit in Praxen, Apotheken und Pflegeheimen in Sennestadt

   …Handlungsoptionen für ein inklusives Gesundheitswesen bekannt gemacht wurden.

4. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Bielefeld

   Der Stadtrat hat die Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans einstimmig verabschiedet. Vorgesehen sind unter anderem eine neue…

5. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Mitgliederzusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

   Der Rat hat einstimmig Änderungen bei den Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz beschlossen. Der Hebammenverband NRW mit dem…

6. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold

   Die Stadt Bielefeld soll eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold abschließen, um Aufgaben nach…

7. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig die Diplom-Psychologin Nicola Steininger als neues Mitglied in den Bielefelder…

8. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

   Für den städtischen Psychiatriebeirat wurden personelle Nachbesetzungen einstimmig beschlossen. Das Gesundheitsamt sowie der Verein…

9. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Teilnahme von Hebammen an der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der Konferenz Alter und Pflege

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2023

   Die SPD-Fraktion fragt, ob Hebammen in der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der kommunalen Konferenz „Alter und Pflege“ vertreten sind.…

10. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    Der Ausschuss stimmte der Nachbesetzung im Psychiatriebeirat einstimmig zu. Sabine Jacobs übernimmt als Nachfolgerin von Sandra Waters die…

11. 14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gGmbH – Anpassung der städtischen Finanzierung

    Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Rat eine Eigenkapitalstärkung des Klinikums Bielefeld zu empfehlen. Die Stadt soll…

12. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2022

    Einstimmig wurde empfohlen, die vorübergehende Aufstockung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um sechs…

13. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anhang zum Rettungsdienstbedarfsplan 2019 aufgrund der Implementierung des Telenotarztsystems OWL

    Der Rat hat einstimmig die Ergänzung des Rettungsdienstbedarfsplans zur Einführung eines Telenotarztsystems beschlossen. Die Stadt übernimmt…

14. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Übergangspflege im Krankenhaus

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.10.2021

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Übergangspflege im Krankenhaus. Zudem möchte sie wissen, wie viele…

15. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Bestellung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz Bielefeld (Anmerkung: ursprüngl. Titel: "Änderung der Mitglieder (...)")

    Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung einstimmig eine Empfehlung zur Bestellung von Mitgliedern für die Kommunale…

16. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung eines Mitgliedes des Psychiatriebeirates

    Sandra Waters von der Stiftung Bethel/Bethel.regional wurde vom Ausschuss einstimmig als neues Mitglied in den Bielefelder Psychiatriebeirat…

17. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Errichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn

    Bielefeld wird gemeinsam mit dem Kreis Paderborn Kernträger eines neuen Telenotarztsystems für Ostwestfalen-Lippe, wie der Rat einstimmig…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021)

18. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredits für die Klinikum Bielefeld gGmbH

    Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um 8,0 Millionen Euro…

19. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Erwerb der Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH

    Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, dass das Klinikum Bielefeld eine Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ…

20. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

    Um finanzielle Ausfälle durch verschobene Operationen und freigehaltene Betten während der Corona-Pandemie abzufedern, stockt die Stadt…