Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 kommende Sitzung Anträge

   • Linke

   Maßnahmen zur Gewährleistung sicherer Schulwege

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.09.2026, verwiesen vom Rat der Stadt am 08.10.2026

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (08.10.2026)

2. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   Gewährleistung der Sicherheit an Bielefelder Schulen

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Sicherheitsmaßnahmen an Bielefelder Schulen zum Schutz vor Gewalt- und Sexualdelikten. Als Anlass…

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Auflagen zur Wiederherstellung von Wegen nach Glasfaser-Bauarbeiten in der Elbeallee

   …Abnahmeverfahren und Gewährleistungsfristen bei der Wiederherstellung von Wegen nach Glasfaser-Bauarbeiten in der Elballee. Hintergrund sind…

4. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Parkplatz Begrenzungssteine

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter Rainer Seifert erkundigt sich nach dem Zeitplan für das Entfernen oder die farbliche Markierung von…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026)

5. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Fällungen entlang des Ostwestfalendamms in Brackwede

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Gründen und der rechtlichen Zulässigkeit von umfangreichen Gehölz- und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)

6. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Parkplatz der Brocker Grundschule

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter fragt nach dem Zeitpunkt für den beschlossenen Umbau und die Markierungsarbeiten am Parkplatz der Brocker…

7. 27.02.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Datenschutz

   Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025

   Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Maßnahmen der Stadt zur Gewährleistung des technischen und…

8. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Gewährleistung der Sicherheit im Bahnhofsviertel. Zudem erkundigt sie sich nach…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

9. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Empfehlung der Verwaltung, um das Defizit im Bereich der Grünflächenpflege zu verringern

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Empfehlungen der Verwaltung, wie das finanzielle Defizit bei der Grünflächenpflege deutlich…

10. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Anfrage zur Laterne am Siegfriedplatz Sitzung 31.08.2023

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.08.2023

    Die SPD-Fraktion fragt, warum vor der Bürgerwache am Siegfriedplatz ein Laternenmast abgebaut wurde und warum bisher kein Ersatz aufgestellt…

11. 29.09.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Qualitätsstandards für Straßensanierungen im Stadtbezirk Heepen

    Die CDU-Fraktion fragt, wie die Verwaltung bei Straßensanierungen im Stadtbezirk Heepen langfristig Qualitätsstandards sicherstellt. Zudem…

12. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Breitbandausbau

    Zudem fragt sie nach den geltenden Gewährleistungsregelungen.