Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2023
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten, nachdem der Verkauf…
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09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten
Der Rat hat einstimmig eine neue Verordnung über das zulässige Warenangebot auf den Bielefelder Wochenmärkten beschlossen. Damit dürfen…
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22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Erlöschen der Betriebserlaubnis bei Gaststätten etc.
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2021
Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Verwaltung Gewerbetreibende über das drohende Erlöschen ihrer Betriebserlaubnis nach…
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15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Kiosk am Treppenplatz in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion
Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem rechtlichen Status des Kiosks an der Hauptstraße 49, insbesondere hinsichtlich der…