Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Änderung der Bezuschussung der papierarmen Gremienarbeit

2. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Pflichtgremium

   …sowie Zuschüsse zur digitalen Gremienarbeit für gewählte Ausschussmitglieder. Er fragt vor dem Hintergrund der Stellung als gesetzliches…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (01.07.2026)

3. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

   …digitaler Endgeräte zur papierarmen Gremienarbeit.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (16.01.2025) · Bezirksvertretung Dornberg (09.01.2025)

4. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Umgang mit den Aufgaben und der Geschäftsführung des ehemaligen Integrationsrates bzw. heutigen Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

   Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026

   Das Ausschussmitglied Murisa Adilovic erkundigt sich nach der Umsetzung früherer Beschlüsse zur Ausstattung und den Aufgaben der…

5. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Antrag von Murisa Adilovic

   Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat mit großer Mehrheit, seine Aufgaben fest in der städtischen…

6. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Änderung der Satzung für das Amt für Jugend und Familie – Jugendamt – der Stadt Bielefeld

   …für eine aktualisierte und entlastende Gremienarbeit.

7. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Bildung von Arbeitskreisen des ACI gemäß § 8 der Satzung des ACI

   Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat einstimmig die Bildung von Arbeitskreisen gemäß der Ausschusssatzung beschlossen.…

8. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Satzung für das Amt für Jugend und Familie – Jugendamt – der Stadt Bielefeld

   Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Rat eine Änderung der Satzung für das Jugendamt zu empfehlen. Durch die Neuregelung…

9. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Einrichtung von Arbeitsgruppen

   Die Bezirksvertretung Senne hat die Einrichtung von Arbeitsgruppen einstimmig beschlossen. Weitere inhaltliche Details gehen aus der…

10. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Einrichtung von Arbeitsgruppen

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Einrichtung von Arbeitsgruppen einstimmig beschlossen. Weitere Einzelheiten oder thematische…

11. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • PARTEI

    hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen in zwei Ausschüssen

    Der Stadtrat hat einem Antrag auf personelle Umbesetzungen in zwei städtischen Ausschüssen bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt. Damit…

12. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    hier: Antrag der Ratsgruppe AfD vom 18.12.2023 auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss mehrheitlich bei einzelnen Enthaltungen zugestimmt.…

13. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    hier: Antrag der Ratsgruppe AfD vom 08.01.2024 auf Umbesetzung im Kulturausschuss

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Umbesetzung im Kulturausschuss mehrheitlich bei wenigen Enthaltungen beschlossen. Dr. Florian Sander…

14. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • FDP

    hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2024 auf Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig eine personelle Änderung im Rechnungsprüfungsausschuss beschlossen. Claudius Kempe übernimmt…

15. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • FDP

    Änderung der Geschäftsordnung AG SEP

    Antrag der FDP vom 23.05.2022

    Der Schul- und Sportausschuss beschloss bei einer Enthaltung einen Antrag zur Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft…

16. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

    …personelle Wechsel in der kommunalen Gremienarbeit wirksam.

17. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Teilnahme am "Modellprojekt für digitale und hybride Sitzungen"

    Der Ausschuss beschloss einstimmig die Teilnahme Bielefelds an einem Modellprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen für digitale und hybride…

18. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen und andere Gremien.

    …direkt in die kommunalpolitische Gremienarbeit ein.