Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter

   Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 10.08.2023

   …Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Zudem möchte sie wissen, ob dadurch mehr Anträge gestellt wurden und ob ähnliche…

2. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   "Wie viele Soloselbststaendige haben infolge der COVID 19 Pandemie Grundsicherung beantragt?"

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.07.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Soloselbstständige infolge der COVID-19-Pandemie Grundsicherung beantragt haben.

   zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

3. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Anpassung von Leistungen beim Bürgergeld, der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (1) Höhere angemessene Kosten der Unterkunft (2) Höhere Einmalbeihilfebedarfe

4. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

5. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“

   …bei Beziehenden von Bürgergeld und Grundsicherung in den Jahren 2022 bis 2024. Sie fragt nach der Zahl der Betroffenen, deren tatsächliche…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2025)

6. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen bei den Sozialhilfeleistungen in den vergangenen 15 Jahren,…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

7. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Stellenplan 2027 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

   …Betreuung und Arbeitsvermittlung der Grundsicherung.

8. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…

9. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

   …sichern die personelle Basis für die Grundsicherung und Beratung von Arbeitsuchenden, sehen wegen auslaufender Projekte jedoch einen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.06.2024)

10. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    …für existenzsichernde Hilfen und die Grundsicherung für Arbeit mit einem Volumen von über 320 Millionen Euro Aufwand.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

11. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

    …von teilweise über sechs Monaten bei Grundsicherung und sozialen Leistungen. Zudem fragt sie, ob die Verwaltung vorläufige Zahlungen leisten…

12. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • Grüne

    Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den jährlichen Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den…

13. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke zur sog. „Wohnkostenlücke“ bei Bürgergeld, Hilfe zum Lebensunterhalt vom 03.05.2025

    …Wohnkostenlücke bei Bürgergeld und Grundsicherung trotz des angewandten „Schlüssigen Konzepts“. Zudem möchte sie wissen, welche…

14. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    Der Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen erhielt eine mehrheitliche Beschlussempfehlung. Die über den…

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

15. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    …der Unterkunft, Bildung und Teilhabe, Grundsicherungsleistungen sowie das Bielefeld-Pass-Ticket.

16. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Stellenplan 2023 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

    Der Stellenplan des Jobcenters Arbeitplus Bielefeld für das Jahr 2023 wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Mit insgesamt knapp 480…

17. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

    Der Rat genehmigte einstimmig den Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld, der rund 479 Stellen umfasst. Ein ursprünglich…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (02.03.2021)

18. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Linke

    FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021

    Geprüft werden soll, wie Personen mit Grundsicherung, Asylbewerberleistungen, Bafög oder Bielefeld-Pass unkompliziert mit Masken versorgt…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

19. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld - Ausweitung des beschlossenen Stellenplans 2021

    Einstimmig hat der Rat einer Ausweitung des Stellenplans für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld auf 483,8 Stellen im Jahr 2021 zugestimmt.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.08.2020)

20. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Teilhabechancengesetz - Stand der aktuellen Umsetzung

    Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung die Fortführung der Ausgleichszahlungen für geförderte Stellen nach dem Teilhabechancengesetz…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.03.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)