Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zur Versetzung eines Halteverbotschildes an der Gerhard-Hauptmann-Straße. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022

   …ob das Schild für das eingeschränkte Halteverbot an der Gerhart-Hauptmann-Straße weiter weg von der Einmündung Schloßhofstraße versetzt…

2. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Parken im Halteverbot in der Arndtstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

   …gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße. Hintergrund sind wiederkehrende Behinderungen des Busverkehrs an zwei…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

3. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zum absoluten Halteverbot am Balgenstück

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2026

   …Hausnummern 13 und 25f ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden kann. Zur Begründung verweist sie auf den schlechten Zustand der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

4. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Verlängerung eines Halteverbots an der Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024) Vorlage liegt bereits vor

   Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob das bestehende Halteverbot an der Apfelstraße ab Hausnummer 201 bis zur…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (12.09.2024)

5. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Absolutes Park- und Halteverbot gegenüber Peppmeierssiek 17

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 26.03.2023

   …Einrichtung eines absoluten Park- und Halteverbots ausschließlich gegenüber dem Grundstück Peppmeierssiek 17. Zudem möchte sie wissen,…

6. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU

   Absolutes Halteverbot im Bereich Windelsbleicher Str.

   Antrag der CDU-Fraktion

   …Windelsbleicher Straße ein absolutes Halteverbot einzurichten. Die Regelung soll stadteinwärts im Abschnitt zwischen der Driburger Straße…

7. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Halteverbot im Bereich der Zuwegung zur Feuerwache Ummeln

   Antrag der CDU- Fraktion

   …mit einer Prüfung für ein absolutes Halteverbot an der Zufahrt zur Feuerwache Ummeln an der Steinhagener Straße zu beauftragen. Dort…

8. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • FDP

   Halteverbot Travestraße

   In der Travestraße soll ein beidseitiges Halteverbot eingerichtet werden, um die Verkehrssicherheit vor der Schule und an Querungshilfen…

9. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Halteverbot Travestraße

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Hintergründen des Halteverbots in der Travestraße zwischen dem Turnhallenparkplatz und dem Hallenbad. Sie…

10. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Absolutes Halteverbot Lippstädterstraße 62-64

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.04.2022

    …von Schildern für ein absolutes Halteverbot an der Lippstädter Straße 62–64. Sie fragt, ob dies die Umsetzung eines früheren Antrags ist und…

11. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

    • CDU

    Umsetzung der Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des beschlossenen Halteverbots für Lkw und Anhänger in der Straße „Am…

12. 05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Bauablauf und Halteverbote in der Brackweder Hauptstraße

    Anfrage FDP vom 24.04.2020

    Die FDP-Gruppe erkundigt sich nach den Gründen für frühzeitige und weiträumige Halteverbote in der Brackweder Hauptstraße im Rahmen…

13. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU

    Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20

    Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026

    …beschlossen, das eingeschränkte Halteverbot in der Campingstraße zu verlängern. Damit soll die Verkehrssituation an der Elternhaltestelle…

14. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 21.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Halteverbot Jöllenbecker Straße zw. Telgenbrink und Wörheider Weg (5331/2020-2025)

    zu: Halteverbot an der Jöllenbecker Straße zwischen Telgenbrink und Wörheider Weg einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 28.12.2022)

15. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 14.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    9565/2020-2025 Halteverbot Travestraße

    zu: Halteverbot Travestraße

16. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 1248/2025.2030 vom 28.04.2026 - Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20

17. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Überprüfung beidseitiger absoluter Halteverbote in der Bierwelle 2 - 11 und im Belzweg 30 - 42 sowie Prüfung verkehrsberuhigender Alternativen

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 15.02.2026

    …zugestimmt, die beidseitigen absoluten Halteverbote in den Straßen Bierwelle (Hausnummern 2 bis 11) und Belzweg (Hausnummern 30 bis 42) zu…

18. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Halteverbot im Bereich der Zuwegung zur Feuerwache Ummeln (BV BW 29.01.2026, TOP 6.10)

19. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kontrolle von Halteverboten und Parkverboten in Sennestadt

    …2025 bislang registriert wurden, da Halteverbote etwa an der Travestraße trotz Beschilderung ignoriert würden.

20. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Halteverbot in der Roonstraße