Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW

   Um Sparvorgaben im Haushalt 2025 zu erfüllen, hat der Rat mit Mehrheit einer Dividendenausschüttung der städtischen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

2. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum

   Der Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum wurde vom Sozial- und Gesundheitsausschuss abweichend vom…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

3. 18.10.2023 · Kulturausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und Stellenplanentwurfs 2024 für Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek (430) - 2. Lesung

   Der Kulturausschuss hat dem Etat- und Stellenplan 2024 für das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek bei einer Enthaltung…

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (30.08.2023)

4. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   Der Ausschuss hat den Haushalt des Amtes für Verkehr für 2022 mit Änderungen mehrheitlich beschlossen. Der Etat wird um 200.000 Euro erhöht,…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

5. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   Der Ausschuss hat mehrheitlich zusätzliche Ausgaben an den Verkehrsbetrieb moBiel im Rahmen des Haushaltsplans 2022 beschlossen. Mit den…

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

6. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Wettbewerb, Freiraumplanung Altstadt, Antrag zu TOP 4.9.1 vom 29.10.21, SPD Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mehrheitlich die Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs für das Projekt „altstadt.raum“…

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

7. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag Amt f. Verkehr, zu TOP 4.9, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LInke

   Ein Antrag zur Aufstockung des Verkehrsetats um 200.000 Euro wurde mit Mehrheit beschlossen. Das Geld soll vor allem für Untersuchungen…

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8. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag zu TOP 4.9, Amt für Verkehr, vom 02.11.21, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

   Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, das Budget des Amtes für Verkehr im Haushalt 2022 um 100.000 Euro aufzustocken. Die Mittel…

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9. 05.10.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Sportamt

   Der Schul- und Sportausschuss hat den Etatentwurf für das Sportamt mit einer inhaltlichen Änderung einstimmig bei einer Enthaltung…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (07.09.2021)

10. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Aufstellung eines Doppelhaushaltes

    …wodurch Verzögerungen bei den Etatberatungen für 2026 vermieden werden sollen. Auf diese Weise bleibt die Handlungsfähigkeit der…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

11. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushalt 2027

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit Leitlinien für den Haushaltsentwurf 2027 beschlossen, um ein gesetzliches Haushaltssicherungskonzept…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)

12. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • Linke

    Haushalt 2027

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.04.2026

    Ein Antrag zur Haushaltskonsolidierung durch gezielte Steuererhöhungen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter…

    zu: Haushalt 2027

13. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • FDP

    Haushalt 2027

    Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit zusätzliche Vorgaben für die Aufstellung des Haushalts beschlossen. Die Verwaltung muss einen…

    zu: Haushalt 2027

14. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • Grüne

    Haushalt 2027

    Antrag Grüne Ratsfraktion vom 05.05.2026

    Mit großer Mehrheit wurde eine Anpassung des Zeitplans für den Haushalt 2027 beschlossen. Ziel der Beratungen in den Arbeitsgruppen ist…

    zu: Haushalt 2027

15. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Haushalt 2027

    gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 04.05.2026

    Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen die Arbeitsstrukturen für die anstehende Haushaltsplanung angepasst. Demnach wird…

    zu: Haushalt 2027

16. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Haushaltssperre

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Gesamtsumme der Einsparungen, die bisher im Rahmen der Haushaltssperre durch die Stadt Bielefeld erzielt…

17. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    Der Haushalts- und Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr wurde mit Mehrheit beschlossen. Die Beratungen umfassten unter anderem die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

18. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    Der Ausschuss hat dem Rat mit Mehrheit empfohlen, den Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Amt für Verkehr mit gezielten Änderungen zu…

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19. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Haushaltsansätzen für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof und die…

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

20. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    Für den Haushalt 2023 beschloss der Rat die grundlegenden Eckdaten: Steuererhöhungen und ein Haushaltssicherungskonzept sollen vermieden…