Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   Der Ausschuss hat den Haushalt des Amtes für Verkehr für 2022 mit Änderungen mehrheitlich beschlossen. Der Etat wird um 200.000 Euro erhöht,…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

2. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   Der Ausschuss hat mehrheitlich zusätzliche Ausgaben an den Verkehrsbetrieb moBiel im Rahmen des Haushaltsplans 2022 beschlossen. Mit den…

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3. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Wettbewerb, Freiraumplanung Altstadt, Antrag zu TOP 4.9.1 vom 29.10.21, SPD Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

   …den Wettbewerb ein, wofür für das Jahr 2022 zusätzlich 80.000 Euro bereitgestellt werden. Ziel ist eine planerische Neugestaltung und…

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4. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag Amt f. Verkehr, zu TOP 4.9, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LInke

   Ein Antrag zur Aufstockung des Verkehrsetats um 200.000 Euro wurde mit Mehrheit beschlossen. Das Geld soll vor allem für Untersuchungen…

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5. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag zu TOP 4.9, Amt für Verkehr, vom 02.11.21, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

   Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, das Budget des Amtes für Verkehr im Haushalt 2022 um 100.000 Euro aufzustocken. Die Mittel…

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6. 05.10.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Sportamt

   Der Schul- und Sportausschuss hat den Etatentwurf für das Sportamt mit einer inhaltlichen Änderung einstimmig bei einer Enthaltung…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (07.09.2021)

7. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 Beschlussvorlage

   Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

8. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

   Mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen hat der Ausschuss dem Rat empfohlen, den Haushaltsplan ab 2022 für das Amt für Konzerncontrolling…

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9. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

   Der Ausschuss hat mit Mehrheit bei einer Enthaltung dem Rat empfohlen, den Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt zu beschließen. Das Budget…

10. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Fragen und Antworten zum Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

    zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

11. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • PARTEI

    Antrag zu TOP 4.3 "Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt"

    Antrag von Die Partei vom 26.09.2021

    Ein Antrag auf zusätzliche Stellen und Sachmittel für den Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit im Haushaltsplan 2022 des Umweltamtes wurde…

    zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

12. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.3 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    Antrag zu TOP 4.3 "Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt"

    Antrag der Koalition vom 27.10.2021

    zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

13. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushalts- und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernates 4

    Der Ausschuss stimmte mehrheitlich dem Entwurf für den Haushalts- und Stellenplan 2022 des Stabs des Dezernats für Wirtschaft und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

14. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushalts- und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernates 4

    Mit Mehrheit wurde der angepasste Haushalts- und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung…

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    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

15. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

    Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung einstimmig den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2022 für den Betrieblichen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

16. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

    …der Bedarf an Büromöbeln im Jahr 2022 um 7.500 Euro auf insgesamt 24.500 Euro.

    zu: Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

17. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2022 nach 2023 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    Der Rat hat den Entwurf des Jahresabschlusses für 2022 einstimmig gebilligt und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023)

18. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021

    Der Stadtrat hat die finanzpolitischen Eckdaten für den Haushalt 2022 mehrheitlich beschlossen. Der Haushaltsentwurf soll ohne…

19. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

    Ein Änderungsantrag zum Haushalts-Eckdatenbeschluss 2022, der eine explizite Schwerpunktsetzung auf Gesundheit sowie den Ausbau von…

    zu: Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

20. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2022 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    Der Ausschuss empfahl dem Rat bei einer Enthaltung einstimmig den Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Dezernat für Inneres und Finanzen.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)