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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 18.10.2023 · Kulturausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und Stellenplanentwurfs 2024 für Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek (430) - 2. Lesung

    Der Kulturausschuss hat dem Etat- und Stellenplan 2024 für das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek bei einer Enthaltung…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (30.08.2023)

  2. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum

    Der Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum wurde vom Sozial- und Gesundheitsausschuss abweichend vom…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

  3. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.5 Anfragen Nachtrag
    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zu den Abschlussberatungen zum Haushalt 2024

    Die FDP-Fraktion stellt im Rahmen der Abschlussberatungen zum Haushalt 2024 diverse Detailfragen an verschiedene Ämter. Die Fragen betreffen…

  4. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2023 zu TOP 9 "Haushalt 2024" - Stellen im Kommunalen Ordnungsdienst

    Der Stadtrat hat einen Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024 bezüglich zusätzlicher Stellen im Kommunalen Ordnungsdienst mehrheitlich…

  5. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    Der Haushalts- und Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr wurde mit Mehrheit beschlossen. Die Beratungen umfassten unter anderem die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

  6. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    Der Ausschuss hat dem Rat mit Mehrheit empfohlen, den Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Amt für Verkehr mit gezielten Änderungen zu…

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

  7. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Haushaltsansätzen für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof und die…

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

  8. 18.10.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (30.08.2023)

  9. 18.10.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    Der Ausschuss hat den Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Amt für Jugend und Familie mit großer Mehrheit gebilligt. Neben…

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

  10. 18.10.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2023 bis 2025 - Dynamisierung der Vertragssummen

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

  11. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf des Jahresabschlusses 2024 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2024 nach 2025 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    Der Rat hat den Entwurf des städtischen Jahresabschlusses für 2024 einstimmig zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025)

  12. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2023 zu TOP 9 "Haushalt 2024" - aufgabekritisches Verfahren

    Ein Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 für ein aufgabekritisches Verfahren wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Damit wird…

  13. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltssatzung für den Haushalt 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

    Der Rat hat die Haushaltssatzung sowie den Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2024 mehrheitlich beschlossen. Der Plan schließt bei…

  14. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4 Anfragen Nachtrag
    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion zu den Abschlussberatungen zum Haushalt 2024

    Die CDU-Fraktion richtet im Rahmen der Abschlussberatungen zum Haushalt 2024 einen Fragenkatalog an die Stadtverwaltung. Sie erkundigt…

  15. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    Die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2024 und die mittelfristige Planung bis 2027 wurden mit großer Mehrheit…

  16. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan 2024 ff für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten (2. Lesung)

    Der Ausschuss hat den Haushaltsplan 2024 für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten mit großer Mehrheit bei einer…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

  17. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung zur Beendigung des Anzeigeverfahrens zum Haushalt 2024 im Finanz- und Personalausschuss am 05.03.2024 und im Rat am 14.03.2024

  18. 26.10.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für den Stab Dezernat 2

    Der Entwurf des Haushalts- und Stellenplans für den Stab Dezernat 2 (Schule, Bürger, Kultur und Sport) für 2024 wurde mehrheitlich…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (26.09.2023)

  19. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2024

    Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für das Jahr 2024 mehrheitlich beschlossen und zur…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (07.09.2023)

  20. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

    Der Haushalts- und Stellenplanentwurf 2024 für den Bereich Informations- und Kommunikationstechnik wurde bei einer Enthaltung einstimmig…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (26.10.2023)